Verlag Österreich

Zeitschrift für Vergaberecht

Heft 6, Dezember 2015, Band 2015

Heid, Stephan/​Deutschmann, Daniel

Anforderungen an Auswahlkriterien

eJournal-Artikel
  • Originalsprache: Deutsch
  • RPABand 2015
  • Judikatur, 2225 Wörter
  • Seiten 361-365

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Die von der Judikatur entwickelten Erfordernisse für die Rechtmäßigkeit von Zuschlagskriterien – zB hinsichtlich der Vergleichbarkeit von Angeboten – sind nicht uneingeschränkt auf Auswahlkriterien anwendbar.

Auswahlkriterien müssen nur unternehmensbezogen, nicht diskriminierend sowie auf den Leistungsinhalt abgestimmt sein und mit dem rechtlichen Kontext, in dem sie verwendet werden, in Einklang stehen.

Bei Auswahlkriterien ist nur das Gesamtsystem sachlich zu beurteilen. Eine vertiefte Prüfung der „Sachlichkeit“ von Einzelbestimmungen innerhalb eines Auswahlkriterien-Systems ist nicht durchzuführen.

Die Festlegung eines Mindest-Leistungsanteils des Bewerbers bzw Bieters an Referenzprojekten, die im Rahmen einer Arbeitsgemeinschaft durchgeführt wurden, ist zulässig.

  • Heid, Stephan
  • Deutschmann, Daniel
  • RPA 2015, 361
  • BVwG, 22.05.2015, W149 2103724-2/23E, ANZ St. Pölten – Möblierungsleistungen
  • § 2 Z 20 lit a BVergG
  • Gewichtung
  • § 19 BVergG
  • Vergaberecht
  • Auswahlkriterien
  • Referenzprojekte.
  • Leistungsanteil Arbeitsgemeinschaft

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