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Heft 3, Dezember 2022, Band 30
Die Wiederaufnahme wegen nova reperta im Verwaltungsverfahren – Versuch eines Beitrags zu einer Allgemeinen Verfahrensrechtslehre
- Originalsprache: Deutsch
- JRP Band 30
- Schwerpunkt: Verfassungsrechtliche Herausforderungen der Gegenwart, 7081 Wörter
- Seiten 390-399
- https://doi.org/10.33196/jrp202203039001
30,00 €
inkl MwStDie Regelung des AVG zur Wiederaufnahme des Verfahrens wegen neu hervorgekommener Tatsachen und Beweismittel wurde aus der ZPO übernommen. Sie passt daher nicht so ganz zu den herkömmlichen Grundsätzen des Verwaltungsverfahrens. Entweder müssen also die Wiederaufnahmeregelungen, oder die Verfahrensgrundsätze des AVG anders interpretiert werden. Geht beides nicht, dann bleibt nur mehr, die amtswegige Abänderung von Bescheiden nach § 68 Abs 2 AVG zu forcieren.
- Wagrandl, Ulrich
- § 34 VfGG
- Untersuchungsgrundsatz
- § 69 Abs 1 Z 2 AVG
- JRP 2022, 390
- § 352 Abs 1 Z 2 StPO
- § 530 Abs 1 Z 7 ZPO
- Neuerungen
- Wiederaufnahme
- § 32 Abs 1 Z 2 VwGVG
- nova reperta
- Dispositionsmaxime
- nova producta
- § 45 Abs 4 VwGG
- Rechtstheorie, -geschichte
- Präklusion
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