


Geltungserhaltende Reduktion eines erweiterten in einen einfachen Eigentumsvorbehalt.
eJournal-Artikel
- Sprache:
- Deutsch
- Jahrgang:
- OEBABand 65
- Inhalt:
- Rechtsprechung des OGH
- Umfang:
- 380 Wörter, Seiten 868-868
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§§ 879, 914, 1036 ABGB. Die Vereinbarung eines erweiterten Eigentumsvorbehalts ist unwirksam. Im beidseitigen Unternehmergeschäft kann sie jedoch zur Vereinbarung eines wirksamen, einfachen Eigentumsvorbehalts geltungserhaltend reduziert werden.
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- Bollenberger, Raimund
- Kellner, Markus
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- OGH, 24.08.2017, 8 Ob 55/17x
- oeba-Slg 2017/2419
§§ 879, 914, 1036 ABGB. Die Vereinbarung eines erweiterten Eigentumsvorbehalts ist unwirksam. Im beidseitigen Unternehmergeschäft kann sie jedoch zur Vereinbarung eines wirksamen, einfachen Eigentumsvorbehalts geltungserhaltend reduziert werden.
- Bollenberger, Raimund
- Kellner, Markus
- OGH, 24.08.2017, 8 Ob 55/17x
- oeba-Slg 2017/2419