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- Originalsprache: Deutsch
- OEBA Band 65
- Abhandlung, 5103 Wörter
- Seiten 814-819
- https://doi.org/10.47782/oeba201712081401
20,00 €
inkl MwStIm Zusammenhang mit Verbraucherkreditverträgen hat der Oberste Gerichtshof zuletzt mehrfach ausgesprochen, dass sogenannte „Negativzinsen“ an den Kreditnehmer weitergegeben werden müssen. Zwar hat die kreditgebende Bank keine Zinsen an den Kreditnehmer zu zahlen; umgekehrt führt ein negativer Referenzwert zur Aufrechnung gegen den Sollzinssatz. Im Ergebnis bedeutet das auch eine Absage an die Einführung eines „zero floors“ (Begrenzung des negativen Indikators bei Null) und die „margenerhaltende“ Reduktion (mit der Verpflichtung, auch bei negativem Indikator zumindest die Marge zu bezahlen).
Diese Rechtsprechung kann nicht auf vergleichbare Szenarien im Unternehmergeschäft übertragen werden; die Anwendung eines „zero floors“ samt Margenerhaltung ist dort zulässig.
- Melber, Tanja
- Vertragsauslegung
- „zero floor“
- Anpassungssymmetrie
- Unternehmerkredit
- Marge
- Negativzinsen
- JEL-Classification: G 21, O 16
- OEBA 2017, 814
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