Höchstbetragshypothek nach Insolvenzeröffnung.

Heft 12, Dezember 2021, Band 69

Kellner, Markus/Liebel, Fabian

eJournal-Artikel

Sprache:: Deutsch
Jahrgang:: OEBABand 69
Inhalt:: Rechtsprechung des OGH
Umfang:: 1823 Wörter, Seiten 902-904
DOI:: https://doi.org/10.47782/oeba202112090201

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§§ 449, 451 ABGB; §§ 14, 26, 36, 122 GBG; § 1 IO. Der Umstand, dass das einer Kredithypothek zugrundeliegende Rechtsverhältnis durch die Konkurseröffnung über das Vermögen des Kreditnehmers von Gesetzes wegen beendet wird, hat für sich allein noch nicht zwingend zur Folge, dass mangels Grundverhältnisses nach Insolvenzeröffnung keine Höchstbetragshypothek auf der Liegenschaft eines Dritten zur Sicherung von Forderungen aus diesem Rechtsverhältnis mehr einverleibt werden kann; dies wäre nur dann der Fall, wenn sich der Nichtbestand der zu sichernden Forderung aus den dem Eintragungsgesuch angeschlossenen Urkunden ergibt.
- Kellner, Markus
- Liebel, Fabian
- oeba-Slg 2021/2788
- OGH, 26.11.2020, 5 Ob 183/20b

§§ 449, 451 ABGB; §§ 14, 26, 36, 122 GBG; § 1 IO. Der Umstand, dass das einer Kredithypothek zugrundeliegende Rechtsverhältnis durch die Konkurseröffnung über das Vermögen des Kreditnehmers von Gesetzes wegen beendet wird, hat für sich allein noch nicht zwingend zur Folge, dass mangels Grundverhältnisses nach Insolvenzeröffnung keine Höchstbetragshypothek auf der Liegenschaft eines Dritten zur Sicherung von Forderungen aus diesem Rechtsverhältnis mehr einverleibt werden kann; dies wäre nur dann der Fall, wenn sich der Nichtbestand der zu sichernden Forderung aus den dem Eintragungsgesuch angeschlossenen Urkunden ergibt.

Kellner, Markus
Liebel, Fabian

oeba-Slg 2021/2788
OGH, 26.11.2020, 5 Ob 183/20b

Höchstbetragshypothek nach Insolvenzeröffnung.

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