Mit Recht gegen das Rechtsschutzdefizit im Klimaschutz
eJournal-Artikel
- Sprache:
- Deutsch
- Jahrgang:
- NRBand 1
- Inhalt:
- Aufsatz
- Umfang:
- 3949 Wörter, Seiten 178-184
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Österreichs Rechtssystem bietet derzeit keine Möglichkeit, effektiven Klimaschutz im Einklang mit dem wissenschaftlich notwendigen 1,5 °C Ziel und den verfassungsrechtlichen Grundrechten einzufordern. Individualanträge können selbst im Erfolgsfall nur einen kleinen Beitrag dazu leisten. Der Gang zum VfGH im Rahmen der „österreichischen Klimaklage“ war dennoch erforderlich und Teil einer wohlüberlegten Strategie. Denn nur mit Aufzeigen dieses Rechtsschutzdefizits besteht eine realistische Chance, den – mit den Grundrechten nicht in Einklang zu bringenden und die Klimaziele klar konterkarierenden – status quo zu verändern.
- Krömer , Michaela
- 1,5 °C-Ziel
- NR 2021, 178
- Antragsberechtigung
- Strategische Prozessführung
- Rechtsschutzdefizit
- § 6 Abs 1 Z 3 lit d UStG
- rechtliche Betroffenheit
- klimaschädliche Subventionen
- Nachhaltigkeitsrecht
- Individualantrag
- § 4 Abs 1 Z 1 MineralölsteuerG
- Klimaschutzgesetz
