Prüfung des Vorliegens eines Ausscheidenstatbestands

Name: Prüfung des Vorliegens eines Ausscheidenstatbestands
Brand: Verlag Österreich
SKU: 99.105005/rpa202401004802
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Zeitschrift für Vergaberecht

Heft 1, März 2024, Band 24

eJournal-Artikel

Sprache:: Deutsch
Jahrgang:: RPABand 24
Inhalt:: Judikatur
Umfang:: 36 Wörter, Seiten 48-48
DOI:: https://doi.org/10.33196/rpa202401004802

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- RPA-Slg 2024/16
- Vergaberecht
- LVwG NÖ, 10.10.2023, LVwG-VG-12/002-2023LVwG-VG-10/002-2023
- § 141 Abs 1 Z 7 BVergG

RPA-Slg 2024/16
Vergaberecht
LVwG NÖ, 10.10.2023, LVwG-VG-12/002-2023LVwG-VG-10/002-2023
§ 141 Abs 1 Z 7 BVergG

Prüfung des Vorliegens eines Ausscheidenstatbestands

Überblick über Ereignisse und Entwicklungen der letzten Wochen im Vergabegeschehen

ESG im Vergaberecht und in der Praxis

Fehlende Informationen führen nicht zu einer Unkalkulierbarkeit

Weil nicht sein kann, was nicht sein darf. Zur gesetzeskonformen Auslegung von Ausschreibungsunterlagen.

Eine eindeutige Festlegung führt zu einer eindeutigen Entscheidung – Zum Beurteilungsspielraum bei ausschreibungswidrigen Angeboten

Eine mangelhafte Begründung des Widerrufs reicht für eine Feststellung der Rechtswidrigkeit und dessen Unwirksamerklärung nicht aus

Das Ende des Pauschalgebührensystems? Normenkontrolle anhand EuGH C-274/21 ua EPIC Financial Consulting

Zurückweisung des Antrags auf Nichtigerklärung der Nichtzulassung zum Verhandlungsverfahren

Die Vergabe einer Konzession für Mineralwasser

Seilbahnen als öffentliches Verkehrsmittel

Durchsetzbarkeit von Schadenersatz

Keine Beschränkung der Niederlassungsfreiheit bei entschädigungslosem Übergang von Bauten an den Staat bei Ablauf einer Konzession

Wesentlicher Einfluss

Prüfung der Preise

Keine Verpflichtung des Auftraggebers zum Vorhalt eines Mangels eines Angebots zum frühestmöglichen Zeitpunkt

Abgrenzung zwischen behebbaren und unbehebbaren Mängeln

Keine Klaglosstellung

Nichtigkeit einer Rahmenvereinbarung

Kein Fortführungsantrag während eines beim VwGH anhängigen Verfahrens

Senatszuständigkeit zur der Einstellung des Nachprüfungsverfahrens

Unzulässigkeit eines Fortführungsantrags

Vergebührung eines Fortführungsantrags?

Keine Mutwilligkeit oder Aussichtslosigkeit der Rechtsverfolgung

Grundsätze der Gewährung von Verfahrenshilfe

Höhe der Pauschalgebühr bei gemeinsamer Anfechtung mehrerer Lose

Zurückweisung mangels Entrichtung der Pauschalgebühr

Verbesserbarer Mangel

Prüfung des Vorliegens eines Ausscheidenstatbestands

Kundenservice

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Fehlende Informationen führen nicht zu einer Unkalkulierbarkeit

Weil nicht sein kann, was nicht sein darf. Zur gesetzeskonformen Auslegung von Ausschreibungsunterlagen.

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Eine mangelhafte Begründung des Widerrufs reicht für eine Feststellung der Rechtswidrigkeit und dessen Unwirksamerklärung nicht aus

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Zurückweisung des Antrags auf Nichtigerklärung der Nichtzulassung zum Verhandlungsverfahren

Die Vergabe einer Konzession für Mineralwasser

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Durchsetzbarkeit von Schadenersatz

Keine Beschränkung der Niederlassungsfreiheit bei entschädigungslosem Übergang von Bauten an den Staat bei Ablauf einer Konzession

Wesentlicher Einfluss

Prüfung der Preise

Keine Verpflichtung des Auftraggebers zum Vorhalt eines Mangels eines Angebots zum frühestmöglichen Zeitpunkt

Abgrenzung zwischen behebbaren und unbehebbaren Mängeln

Keine Klaglosstellung

Nichtigkeit einer Rahmenvereinbarung

Kein Fortführungsantrag während eines beim VwGH anhängigen Verfahrens

Senatszuständigkeit zur der Einstellung des Nachprüfungsverfahrens

Unzulässigkeit eines Fortführungsantrags

Vergebührung eines Fortführungsantrags?

Keine Mutwilligkeit oder Aussichtslosigkeit der Rechtsverfolgung

Grundsätze der Gewährung von Verfahrenshilfe

Höhe der Pauschalgebühr bei gemeinsamer Anfechtung mehrerer Lose

Zurückweisung mangels Entrichtung der Pauschalgebühr

Verbesserbarer Mangel

Prüfung des Vorliegens eines Ausscheidenstatbestands