Richtwertmietzins: Zum Wertungs- und Ermessensspielraum bei der Beurteilung der Wohnumgebung

eJournal-Artikel

Originalsprache: Deutsch
WOBLBand 36
Rechtsprechung, 994 Wörter
Seiten 328 -329
https://doi.org/10.33196/wobl202307032801

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Dem Rechtsanwender steht bei der Beurteilung der Qualität der Wohnumgebung ein gewisser Wertungs- und Ermessensspielraum zu. Wird in der Gesamtschau und Gewichtung der einzelnen Lagecharakteristika dieser Wertungs- und Ermessensspielraum nicht verlassen, liegt keine erhebliche Rechtsfrage vor, auch wenn das eine oder andere Argument nicht überzeugt.

LGZ Wien, 38 R 286/20w
§ 16 Abs 4 MRG
OGH, 28.09.2021, 5 Ob 143/21x, Zurückweisung des außerordentlichen Revisionsrekurses
§ 16 Abs 2 Z 3 MRG
Miet- und Wohnrecht
WOBL-Slg 2023/110
§ 37 Abs 1 Z 8 MRG
§ 2 Abs 3 RichtWG