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Artmann, Eveline

„Sie haben gewonnen ...“ – Die Beurteilung von Gewinnzusagen im Zivil- und Lauterkeitsrecht

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Die Problematik der Werbung mit unrichtigen Gewinnzusagen wurde in Österreich durch die Einführung des § 5j KSchG weitgehend gelöst. In der Richtlinie über unlautere Geschäftspraktiken, die durch die UWG-Novelle 2007 in das österreichische Recht umgesetzt wurde, findet sich ebenfalls ein einschlägiger Tatbestand (Z 31 des Anhangs I), der als Z 31 des Anhangs zum UWG übernommen wurde. Zum Verhältnis der beiden Bestimmungen zueinander hat nunmehr erstmals der OGH Stellung genommen. Nahezu zeitgleich wurden vom EuGH wesentliche Aussagen zur Auslegung der Z 31 des Anhangs der Richtlinie getroffen.

  • Artmann, Eveline
  • § 5j KSchG
  • ZIIR 2013, 51
  • Richtlinie UGP
  • Medienrecht
  • Z 31 Anh UWG
  • Nr 31 Anh I der RL-UGP
  • Gewinnzusagen
  • Verbraucherschutz

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