„Sie haben gewonnen ...“ – Die Beurteilung von Gewinnzusagen im Zivil- und Lauterkeitsrecht
eJournal-Artikel
- Sprache:
- Deutsch
- Jahrgang:
- ZIIRBand 2013
- Inhalt:
- Judikatur
- Umfang:
- 3547 Wörter, Seiten 51-56
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Die Problematik der Werbung mit unrichtigen Gewinnzusagen wurde in Österreich durch die Einführung des § 5j KSchG weitgehend gelöst. In der Richtlinie über unlautere Geschäftspraktiken, die durch die UWG-Novelle 2007 in das österreichische Recht umgesetzt wurde, findet sich ebenfalls ein einschlägiger Tatbestand (Z 31 des Anhangs I), der als Z 31 des Anhangs zum UWG übernommen wurde. Zum Verhältnis der beiden Bestimmungen zueinander hat nunmehr erstmals der OGH Stellung genommen. Nahezu zeitgleich wurden vom EuGH wesentliche Aussagen zur Auslegung der Z 31 des Anhangs der Richtlinie getroffen.
- Artmann, Eveline
- § 5j KSchG
- ZIIR 2013, 51
- Richtlinie UGP
- Medienrecht
- Z 31 Anh UWG
- Nr 31 Anh I der RL-UGP
- Gewinnzusagen
- Verbraucherschutz
