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- Originalsprache: Deutsch
- JBL Band 140
- Rechtsprechung, 1309 Wörter
- Seiten 672-674
- https://doi.org/10.33196/jbl201810067201
30,00 €
inkl MwStVerbergen ist eine Tätigkeit, die das Auffinden eines deliktstauglichen Vermögenswerts durch den Verletzten, von ihm Beauftragte oder Strafverfolgungsorgane vereiteln oder erschweren soll. Physische Verbringung von Geldbeträgen (etwa über eine Staatsgrenze) ohne eine (devisenrechtlich gebotene) Offenlegung ihrer Herkunft kann ein Verbergen sein. Bloßes Beheben von Bargeld und Übergabe desselben an einen Dritten jedoch ist, wenn nicht besondere Begleitumstände hinzutreten, ein Vorgang des gewöhnlichen Wirtschaftslebens und als solcher – per se – noch kein „Verbergen“ iS des § 165 Abs 1 StGB.
Herkunftsverschleierung kann etwa durch falsche Angaben im Rechtsverkehr über den Ursprung oder die wahre Beschaffenheit der betreffenden Vermögensbestandteile, das Eigentum oder sonstige Rechte an ihnen erfolgen.
- Öffentliches Recht
- Straf- und Strafprozessrecht
- Europa- und Völkerrecht
- OGH, 13.03.2018, 11 Os 130/17b
- Allgemeines Privatrecht
- LGSt Wien, 29.05.2017, 115 Hv 129/16g
- § 165 Abs 1 StGB
- Zivilverfahrensrecht
- JBL 2018, 672
- Arbeitsrecht
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