Vereinbarung der Geltung von AGB und nachträgliche AGB-Änderung – Aktuelle Entwicklungen im (Bank-)AGB-Recht

Heft 1, Januar 2019, Band 67

Kellner, Markus

eJournal-Artikel

Sprache:: Deutsch
Jahrgang:: OEBABand 67
Inhalt:: Abhandlung
Umfang:: 7552 Wörter, Seiten 21-28
DOI:: https://doi.org/10.47782/oeba201901002101

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Einerseits zwingt der Gesetzgeber Unternehmer verstärkt dazu, AGB zu verwenden. Anderseits hat die Judikatur die Anforderungen an die wirksame Vereinbarung ihrer Geltung und ihre spätere Änderung merklich verschärft. AGB-Verwender finden sich dadurch in einer schwierigen Lage.
- Kellner, Markus
- Zustimmungsfiktion
- Mehr-Urkunden-System
- Transparenzgebot
- AGB
- Kenntnisnahmemöglichkeit
- JEL-Classification: K 12
- OEBA 2019, 21
- Einbeziehungsverlangen

Einerseits zwingt der Gesetzgeber Unternehmer verstärkt dazu, AGB zu verwenden. Anderseits hat die Judikatur die Anforderungen an die wirksame Vereinbarung ihrer Geltung und ihre spätere Änderung merklich verschärft. AGB-Verwender finden sich dadurch in einer schwierigen Lage.

Kellner, Markus

Zustimmungsfiktion
Mehr-Urkunden-System
Transparenzgebot
AGB
Kenntnisnahmemöglichkeit
JEL-Classification: K 12
OEBA 2019, 21
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Art 5 Nr 3 der EuGVVO 2001 ist dahin auszulegen, dass für die Klage eines Anlegers auf Prospekthaftung gegen die emittierende Bank die Gerichte des Wohnsitzes dieses Anlegers als Gerichte des Orts, an dem das schädigende Ereign...

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