Vertriebene iSd VertriebenenVO vom Anwendungsbereich des NAG umfasst

Zeitschrift der Verwaltungsgerichtsbarkeit

Heft 1, Februar 2024, Band 11

eJournal-Artikel

Sprache:: Deutsch
Jahrgang:: ZVGBand 11
Inhalt:: Materienrecht
Umfang:: 2397 Wörter, Seiten 48-51
DOI:: https://doi.org/10.33196/zvg202401004801

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Eine Auslegung von § 1 Abs 2 Z 1 NAG ergibt in Zusammenschau mit § 31 FPG und dem 7. Hauptstück „Aufenthaltstitel aus berücksichtigungswürdigen Gründen“ des AsylG 2005, insbesondere § 62 AsylG 2005 sowie seiner Vorgängerbestimmung in § 76 NAG, dass Vertriebene im Sinne der VertriebenenVO weiterhin vom Anwendungsbereich des NAG umfasst sind.
- § 31 FPG
- § 1 Abs 2 Z 1 NAG
- Art 133 Abs 4 B-VG
- § 62 AsylG
- § 3 Abs 2 VertriebenenVO
- ZVG-Slg 2024/8
- VwG Wien, 23.05.2023, VGW-151/096/14250/2022
- Verwaltungsverfahrensrecht
- § 47 Abs 2 NAG

Eine Auslegung von § 1 Abs 2 Z 1 NAG ergibt in Zusammenschau mit § 31 FPG und dem 7. Hauptstück „Aufenthaltstitel aus berücksichtigungswürdigen Gründen“ des AsylG 2005, insbesondere § 62 AsylG 2005 sowie seiner Vorgängerbestimmung in § 76 NAG, dass Vertriebene im Sinne der VertriebenenVO weiterhin vom Anwendungsbereich des NAG umfasst sind.

§ 31 FPG
§ 1 Abs 2 Z 1 NAG
Art 133 Abs 4 B-VG
§ 62 AsylG
§ 3 Abs 2 VertriebenenVO
ZVG-Slg 2024/8
VwG Wien, 23.05.2023, VGW-151/096/14250/2022
Verwaltungsverfahrensrecht
§ 47 Abs 2 NAG

Vertriebene iSd VertriebenenVO vom Anwendungsbereich des NAG umfasst

Aktuelle Ereignisse und Entwicklungen in der Gesetzgebung

Kontradiktorische Einvernahmen im verwaltungsgerichtlichen Verwaltungsstrafverfahren. Gesetz oder gelebte Praxis?

Digitale Assistenzsysteme in der Verwaltung

Zur systematischen Gliederung des Entscheidungsteils

Grundsatz der festen Geschäftsverteilung und Recht auf Verfahren vor dem gesetzlichen Richter

Aussetzung bei anhängigem EuGH-Verfahren

Örtliche Unzuständigkeit des VwG Wien iZm § 3 Abs 3 VwGVG

Verwendung der Volksgruppensprache durch ausländischen Staatsangehörigen

Entziehung der Gewerbeberechtigung gemäß § 87 Abs 1 Z 3 GewO 1994 wegen Verlusts der Zuverlässigkeit

Adresse des Arbeitsplatzes des Lenkers für Lenkerauskunft ausreichend

Rechtsschutz gegen Mitteilung des AMS im Visa-Verfahren

Vertriebene iSd VertriebenenVO vom Anwendungsbereich des NAG umfasst

Keine landesrechtliche Bewilligungspflicht für die Abschreibung eines Grundstücksteils zum Bau einer Eisenbahn

Kein subjektiv-öffentliches Recht bei Gefährdungen durch Naturgewalten; keine Anwendung des Giebelprivilegs bei Flachdächern

Zuerkennung von Hilfen für junge Erwachsene nach § 33 Abs 1 WKJHG als Akt der Privatwirtschaftsverwaltung

Redaktionelle Verantwortung eines Medienunternehmens für Hassrede in Live-Interview

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Adresse des Arbeitsplatzes des Lenkers für Lenkerauskunft ausreichend

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