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Zu Inhalt und Bestimmbarkeit einer FX-Kreditschuld.
- Originalsprache: Deutsch
- OEBA Band 70
- Rechtsprechung des OGH, 4377 Wörter
- Seiten 376-380
- https://doi.org/10.47782/oeba202205037601
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inkl MwSt§§ 907b, 983, 988 ABGB; § 6 KSchG. Ein FX-Kreditvertrag ist ohne eine wirksame Vorschrift über die Umrechnung der Fremdwährung in Euro nur dann umsetzbar, wenn die Aus-, Rück- und Zinszahlung allein in der Fremdwährung erfolgen würde. Werden im Kreditvertrag alle Beträge ausschließlich in Euro angegeben und wird ein Umrechnungsmodus zwischen Fremdwährung und Euro nicht vereinbart, kann dies nicht durch eine analoge Anwendung von § 907b ABGB saniert werden.
Ist die Kreditsumme als Hauptleistungspflicht der Kreditgeberin nicht ausreichend konkretisiert, folgt daraus, dass der Kreditvertrag nicht wirksam zustande kam, weil die essentialia negotii nicht bestimmt oder zumindest bestimmbar iSd § 869 ABGB sind.
- Liebel, Fabian
- Kellner, Markus
- oeba-Slg 2022/2821
- OGH, 02.02.2022, 6 Ob 51/21z
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