Abkehr von der jüngeren Rsp zur Wertermittlung einer „gemeinschaftlichen Sache“ iSd § 843 ABGB?

wohnrechtliche blätter

Heft 11, November 2023, Band 36

Tonini, Tobias

eJournal-Artikel

Sprache:: Deutsch
Jahrgang:: WOBLBand 36
Inhalt:: Rechtsprechung
Umfang:: 3229 Wörter, Seiten 466-469
DOI:: https://doi.org/10.33196/wobl202311046601

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Nach den Feststellungen wäre hier eine Teilung der Liegenschaften und Zuweisung ganzer Grundstücke theoretisch denkbar, allerdings mit einem erheblichen Wertverlust verbunden. Ein erheblicher Teil des Verkehrswerts des landwirtschaftlichen Betriebs entfällt auf das Betriebszentrum (Gebäude mit Wohn- und Wirtschaftsbereichen und Stallungen), die diesbezüglichen Grundstücke sind aber nicht Gegenstand der Teilungsklage. Nach den Feststellungen ist auszuschließen, dass nach einer Realteilung – bei Ausklammerung des Betriebszentrums – zwei separat lebensfähige wirtschaftliche Einheiten entstehen könnten, zumal es diesen an ausreichenden Wirtschaftsflächen und Gebäudeausstattung fehlen würde. Ausgehend davon ist die Abweisung des Realteilungsbegehrens nicht zu beanstanden.
- Tonini, Tobias
- OLG Wien, 15 R 136/22p
- OGH, 30.05.2023, 5 Ob 54/23m, Zurückweisung der außerordentlichen Revision
- Miet- und Wohnrecht
- § 843 ABGB
- WOBL-Slg 2023/147

Nach den Feststellungen wäre hier eine Teilung der Liegenschaften und Zuweisung ganzer Grundstücke theoretisch denkbar, allerdings mit einem erheblichen Wertverlust verbunden. Ein erheblicher Teil des Verkehrswerts des landwirtschaftlichen Betriebs entfällt auf das Betriebszentrum (Gebäude mit Wohn- und Wirtschaftsbereichen und Stallungen), die diesbezüglichen Grundstücke sind aber nicht Gegenstand der Teilungsklage. Nach den Feststellungen ist auszuschließen, dass nach einer Realteilung – bei Ausklammerung des Betriebszentrums – zwei separat lebensfähige wirtschaftliche Einheiten entstehen könnten, zumal es diesen an ausreichenden Wirtschaftsflächen und Gebäudeausstattung fehlen würde. Ausgehend davon ist die Abweisung des Realteilungsbegehrens nicht zu beanstanden.

Tonini, Tobias

OLG Wien, 15 R 136/22p
OGH, 30.05.2023, 5 Ob 54/23m, Zurückweisung der außerordentlichen Revision
Miet- und Wohnrecht
§ 843 ABGB
WOBL-Slg 2023/147

Abkehr von der jüngeren Rsp zur Wertermittlung einer „gemeinschaftlichen Sache“ iSd § 843 ABGB?

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