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Betreiber einer Onlineplattform als mittelbarer Störer durch Belassen einer nicht (mehr) rechtskonformen Information
- Originalsprache: Deutsch
- JBL Band 140
- Rechtsprechung, 3259 Wörter
- Seiten 182-185
- https://doi.org/10.33196/jbl201803018201
30,00 €
inkl MwStErfährt der Betreiber einer Onlineplattform, dass die Verwendung einer dort von Dritten veröffentlichten Information in der von den Adressaten intendierten Art nicht (mehr) rechtskonform möglich ist, und belässt er diese, obwohl ihm eine Richtigstellung leicht möglich wäre und derartige Aktualität von den beteiligten Verkehrskreisen auch erwartet wird, wird er zum mittelbaren Störer, gegen den ein Beseitigungs- und Unterlassungsbegehren nach § 523 ABGB ebenfalls gerichtet werden kann.
- § 19 ECG
- Öffentliches Recht
- Straf- und Strafprozessrecht
- Europa- und Völkerrecht
- BG Kirchdorf, 21.10.2016, 1 C 238/16a
- Allgemeines Privatrecht
- JBL 2018, 182
- § 16 ECG
- OGH, 18.10.2017, 7 Ob 80/17s
- § 523 ABGB
- § 354 ABGB
- Zivilverfahrensrecht
- § 18 ECG
- Arbeitsrecht
- LG Steyr, 06.02.2017, 1 R 254/16w
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