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Thiele, Clemens

BGH: Zeitpunkt des Zugangs einer E-Mail Erklärung im B2B-Bereich

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Wird eine E-Mail im unternehmerischen Geschäftsverkehr innerhalb der üblichen Geschäftszeiten auf dem Mailserver des Empfängers abrufbereit zur Verfügung gestellt, ist sie dem Empfänger grundsätzlich in diesem Zeitpunkt zugegangen. Dass die E-Mail tatsächlich abgerufen und zur Kenntnis genommen wird, ist für den Zugang nicht erforderlich.

Amtlicher Leitsatz

  • Thiele, Clemens
  • Zugangszeitpunkt
  • Machtbereich Mailserver
  • BGH, 06.10.2023, VII ZR 895/21, Zugang einer E-Mail im unternehmerischen Geschäftsverkehr
  • § 130 Abs 1 BGB
  • ZIIR 2023, 326
  • unternehmerischen Verkehr
  • Medienrecht
  • § 779 BGB
  • Abrufbereitschaft
  • elektronische Post
  • § 540 Abs 1 Satz 1 Nr 1 ZPO
  • § 147 Abs 2 BGB
  • Zugang einer E-Mail
  • § 145 BGB

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