VfGH: Verstoß gegen Trennungs- und Erkennbarkeitsgebot in audiovisuellen Medien
eJournal-Artikel
- Sprache:
- Deutsch
- Jahrgang:
- ZIIRBand 11
- Inhalt:
- Judikatur
- Umfang:
- 2910 Wörter, Seiten 356-360
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Das gesetzliche Gebot, Fernsehwerbung in audiovisuellen Medien von anderen (redaktionellen) Inhalten eindeutig zu trennen, dient ebenso wie das Verbot der Schleichwerbung, dem Schutz der Rechte anderer iSv, Art 10 Abs 2 EMRK.
Die Ansicht, dass diese Regelungen (schon) dann anwendbar seien, wenn eine Erwähnung oder Darstellung vorliegt, für die üblicherweise nach dem Verkehrsgebrauch ein Entgelt zu leisten wäre, unterstellt dem Gesetz keinen gegen Art 10 EMRK verstoßenden Inhalt.
Redaktionelle Leitsätze
- Thiele, Clemens
- ZIIR 2023, 356
- Art 1 Abs 1 lit h RL (EU) 2018/1808
- Mediendienste, audiovisuelle
- Art 10 EMRK
- Erkennbarkeitsgebot
- Trennungsgebot, werberechtliches
- § 31 Abs 2 AMD-G
- § 2 Z 40 AMD-G
- VfGH, 05.12.2022, E 992/2022 ua, Star des Tages
- Medienrecht
- § 26 MedienG
- § 2 Z 29 AMD-G
- § 43 Abs 2 AMD-G
- Medienrecht, Meinungsäußerungsfreiheit, Privatfernsehen, Werbung
- Satellitenfernsehprogramme
