Ein Hahnenkampf der Höchstgerichte?
- Originalsprache: Deutsch
- JURIDIKUMBand 2020
- merk.würdig, 2472 Wörter
- Seiten 286 -291
- https://doi.org/10.33196/juridikum202003028601
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Mit dem PSPP-Urteil qualifizierte das BVerfG die Beschlüsse der EZB zum PSPP (Public Sector Asset Purchase Programme) und das Urteil des EuGH in der Rs Weiss als kompetenzüberschreitende Ultra-vires-Akte. Erstmals macht das BVerfG die seit den Urteilen Maastricht und Lissabon im Raum stehende Drohung wahr und versagt dem EuGH die Gefolgschaft. Dieser Kurzbeitrag beleuchtet das PSPP-Urteil und den Kontext der Debatte aus Sicht des europäischen Verfassungsrechts und verfolgt die These, dass Befürchtungen vor dem Zerfall des Unionsrechts unbegründet sind. Vielmehr legt der Konflikt rund um die Kompetenzen der EZB einmal mehr offen, wie das Scheitern des Dialogs zu Reibungen im europäischen Gerichtsverbund führen kann. Derartige Konflikte sind aber weder neu, noch vermögen sie die Unionsrechtsordnung zu erschüttern.
- Kopetzki, Moriz
- EZB
- Ultra-vires-Kontrolle
- Anwendungsvorrang
- Europäische Zentralbank
- Europarecht
- integrationsfester Kern
- EuGH
- JURIDIKUM 2020, 286
- Europäischer Gerichtshof
- Verfassungsrecht
- Währungspolitik
- BVerfG
- Integrationsschranken
- PSPP-Urteil
- Unionsrecht
- Kompetenz
- Rechtsphilosophie und Politik
- Bundesverfassungsgericht
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