Grenzmengen und Gewerbsmäßigkeit – Verwerfungen in der Judikatur des OGH
- Originalsprache: Deutsch
- JBLBand 144
- Aufsatz, 6344 Wörter
- Seiten 629 -637
- https://doi.org/10.33196/jbl202210062901
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Der OGH sieht im Bereich des Straßenhandels die kriminalpolitische Notwendigkeit, die Gewerbsmäßigkeitsqualifikation des § 28a SMG auch auf Kleindealer anzuwenden. Für die Anwendbarkeit der Gewerbsmäßigkeit hat die Frage der Zusammenrechenbarkeit gleichartiger Suchtgiftmengen bei wiederkehrenden Handlungen große Bedeutung, da die Annahme einer tatbestandlichen Handlungseinheit der gleichzeitigen Annahme einer gewerbsmäßigen Absicht entgegensteht. Die in der Vergangenheit extensive Judikatur des OGH hierzu führte zu Kontroversen und erlangt die Frage, anhand welcher Kriterien einzelne Handlungen zu einer Tat zusammengerechnet werden, aufgrund jüngster Entscheidungen des OGH zur tatbestandlichen Handlungseinheit im Bereich des SMG neue Relevanz.
- Elsenhans, Laura
- Lisowska, Carina
- Gewerbsmäßigkeit
- fortgesetztes Delikt
- § 28a SMG
- Öffentliches Recht
- Straf- und Strafprozessrecht
- JBL 2022, 629
- Europa- und Völkerrecht
- § 70 StGB
- § 28b SMG
- Abtrennungsjudikatur
- SMG
- Allgemeines Privatrecht
- Grenzmengenberechnung
- § 28 SMG
- Zivilverfahrensrecht
- tatbestandliche Handlungseinheit
- § 29 StGB
- Subsumtionseinheit sui generis
- Arbeitsrecht
- § 27 SMG
- Suchtmittelrecht
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