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(K)ein Platz für alle im öffentlichen Raum?
- Originalsprache: Deutsch
- JURIDIKUM Band 2019
- recht & gesellschaft, 4030 Wörter
- Seiten 179-187
- https://doi.org/10.33196/juridikum201902017901
10,00 €
inkl MwStIn diesem Beitrag wird der Frage nachgegangen, wie Gesetzgebung und Vollziehung mit sog „Randgruppen“ im öffentlichen Raum umgehen, wobei der Fokus auf Alkoholverbots- und Schutzzonenregelungen sowie sicherheitspolizeilichen Betretungsverboten und Wegweisungen liegt. Bei diesen „Randgruppen“ geht es insb um Obdachlose und/oder Suchtkranke, armutsbetroffene Menschen, die anders sind und anders leben als sog „Normalbürger_innen“. Erörtert werden die aus Maßnahmen der Gesetzgebung und Vollziehung resultierenden grundrechtlichen, insb gleichheitsrechtlichen Probleme.
- Cargnelli-Weichselbaum, Barbara
- Wiener Landessicherheitsgesetz (WLSG)
- Verordnung
- Betretungsverbot
- Gleichheitssatz
- Salzburger Landessicherheitsgesetz (S.LSG)
- Art 2 StGG
- Art 118 Abs 6 B-VG
- § 81 SPG
- JURIDIKUM 2019, 179
- Missstand
- Diskriminierungsverbot
- Ordnung
- ortspolizeiliche
- § 36a SPG
- Art I BVG Rassendiskriminierung
- Verhältnismäßigkeit
- Art 7 B-VG
- Schutzzone
- Willkür
- § 38 SPG
- öffentliche
- Randgruppen
- Gemeingebrauch
- Verwaltungsstrafrecht
- Wegweisung
- Rechtsphilosophie und Politik
- Bestimmtheitsgebot
- Drogenszene
- Anstandsverletzung
- Sicherheitspolizei
- Alkoholverbot
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