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Graf, Georg

Keine Aufklärungspflicht hinsichtlich der Innenprovision bei geschlossenen Fonds im Anwendungsbereich des WAG 1996

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Im Zuge der rechtlichen Auseinandersetzungen um Vermögensveranlagungen in Schiffs- oder Immobilienfonds ist in jüngster Zeit die Frage in den Mittelpunkt gerückt, ob die die Veranlagung empfehlenden Banken ihre Kunden darüber aufklären mussten, dass sie von der Emittentin eine Vermittlungsprovision erhielten. Vom OLG Wien, das in einer Vielzahl von Verfahren mit dieser Frage konfrontiert ist, liegen widersprüchliche Entscheidungen vor, die eine Aufklärungspflicht teilweise bejahen und teilweise verneinen. Die folgenden Überlegungen zeigen, dass die besseren Gründe gegen den Bestand einer Aufklärungspflicht sprechen.

  • Graf, Georg
  • § 31d WpHG
  • § 39 WAG
  • Retrozession
  • § 13 WAG
  • JEL-Classification: G 21, K 12, K 13
  • Provision
  • Schiffsfonds
  • § 914 ABGB
  • § 2 ABGB
  • § 1002 ABGB
  • Kick-Back-Zahlungen
  • Immobilienfonds
  • § 38 WAG
  • § 1489 ABGB
  • Anlageberaterhaftung
  • § 1013 ABGB
  • Innenprovision
  • OEBA 2017, 480

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