Verbot der Einlagenrückgewähr.

eJournal-Artikel

Originalsprache: Deutsch
OEBABand 65
Rechtsprechung des OGH, 619 Wörter
Seiten 516 -516
https://doi.org/10.47782/oeba201707051601

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§§ 879, 1358, 1422 ABGB; § 52 AktG; § 82 GmbHG. Bei Beurteilung der Rechtsfolgen einer verbotenen Einlagenrückgewähr ist immer der Verbotszweck maßgeblich. Er ist auf Erhaltung und Wiederherstellung des Gesellschaftsvermögens gerichtet. Er wird durch die Einwendung einer Gegenforderung nicht beeinträchtigt, die gerade darauf abzielt, eine Zahlungsverpflichtung der Gesellschaft gegenüber einem Dritten zu vermeiden.