OGH: Nasenspray als Medizinprodukt oder (Funktions-/Präsentations)Arzneimittel?

eJournal-Artikel

Originalsprache: Deutsch
JMGBand 8
Public Health Law, 1910 Wörter
Seiten 168 -171
https://doi.org/10.33196/jmg202302016801

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Ein Nasenspray, welcher (zumindest „hauptsächlich“) physikalisch (und nicht pharmakologisch) im Wege einer – ganz allgemeinen, unspezifischen – Neutralisierung von Viren durch Umhüllen, noch bevor sie auf die Schleimhaut negativ einwirken, wirkt, ist nicht als Arzneimittel einzustufen.

Die Prüfung des Irreführungstatbestands erfolgt nur auf Basis des von der Klägerin konkret behaupteten Sachverhalts; die allgemeine Behauptung einer Irreführung reicht nicht aus.