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Doralt, Walter

Wegfall der Geschäftsgrundlage

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Die Lehre vom Wegfall der Geschäftsgrundlage ist besonders in Zeiten allgemeiner Krisen wichtig. Zu ihren Konturen fehlt im österreichischen Recht aber bis heute ein Konsens und das ABGB schweigt dazu beharrlich. Rechtsunsicherheit belastet hier den Geschäftsverkehr unnötig. Der Beitrag geht auf bisherige Systematisierungsversuche aus der Lehre ein und tritt im Ergebnis für die Lösung der Fälle durch die ergänzende Vertragsauslegung ein. Darüber hinaus wird der Bedarf einer gesetzlichen Reform betont, mit der manche der vorhandenen Unklarheiten beseitigt oder wenigstens reduziert werden können.

  • Doralt, Walter
  • Vertragsauslegung
  • ergänzende Vertragsauslegung
  • Allgemeines Schuldrecht
  • Vertrag
  • § 1105 ABGB
  • Dauerschuldverhältnis
  • § 1106 ABGB
  • veränderte Umstände
  • Öffentliches Recht
  • JBL 2020, 491
  • Straf- und Strafprozessrecht
  • Europa- und Völkerrecht
  • Allgemeines Privatrecht
  • § 901 ABGB
  • Vertragsanpassung
  • Bürgerliches Recht
  • Zivilverfahrensrecht
  • Unvorhersehbarkeit
  • § 934 ABGB
  • § 1104 ABGB
  • Arbeitsrecht

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