Was ist neu im Verlag Österreich?
Erfahren Sie es zuerst!
Zu einem systemkonformen österreichischen Bereicherungsrecht – dreizehn Thesen
- Originalsprache: Deutsch
- JBL Band 145
- Aufsatz, 5849 Wörter
- Seiten 273-280
- https://doi.org/10.33196/jbl202305027301
30,00 €
inkl MwStDas in Österreich derzeit praktizierte und gelehrte Bereicherungsrecht bildet eine Mischung zwischen deutschen und österreichischen Normen zur Rückabwicklung rechtsgrundloser Vermögensverschiebungen. Dieser Synkretismus führt einerseits zu Systembrüchen und ermöglicht andererseits weitgehend beliebige Ergebnisse. Ein systemkonformes Bereicherungsrecht kann nach dem Verfasser nur durch Rückbesinnung auf die Absicht des historischen Gesetzgebers (§ 6 ABGB) und den konkreten, im ABGB recht verstreuten Einzelbestimmungen (vor allem §§ 877, 921, 326 ff, 417, 1174, 1431–1437 und 1447 ABGB) erzielt werden. Eine allgemeine Verwendungsklage ist im ABGB nicht zu finden und war bewusst nicht gewollt (Zeiller). Anhand von dreizehn Thesen versucht der Autor wichtige gesetzeskonforme Pflöcke bzw Eckpfeiler des Bereicherungsrechts einzuschlagen: So wird etwa dem bereicherungsrechtlichen Leistungsbegriff näher nachgegangen, der über die Verteilung der Insolvenzrisiken entscheidet, aber auch dem spezifischen bereicherungsrechtlichen (Un-)Redlichkeitsbegriff, dem die konkreten, höchst strengen Rechtsfolgen anhaften.
- Kerschner, Ferdinand
- § 417 ABGB
- Leistungsvorbehalt
- § 1437 ABGB
- § 1434 ABGB
- Leistungsbegriff
- § 812 BGB
- § 327 ABGB
- § 326 ABGB
- gutgläubiger Verbrauch
- § 1436 ABGB
- Öffentliches Recht
- Straf- und Strafprozessrecht
- JBL 2023, 273
- § 328 ABGB
- Europa- und Völkerrecht
- § 1433 ABGB
- Allgemeines Privatrecht
- § 1435 ABGB
- § 877 ABGB
- nachträglicher Bereicherungswegfall
- Bereicherungsrecht
- Analogie im Verjährungsrecht
- § 1432 ABGB
- § 921 ABGB
- Zivilverfahrensrecht
- § 1431 ABGB
- Leistungskondiktion
- Verwendungsklage
- § 1174 ABGB
- § 1447 ABGB
- Arbeitsrecht
- § 1042 ABGB
- Zweikondiktionen- bzw Saldotheorie
- § 1041 ABGB
Weitere Artikel aus diesem Heft
30,00 €
30,00 €
30,00 €
30,00 €
30,00 €
30,00 €
30,00 €
30,00 €
30,00 €
30,00 €
30,00 €
30,00 €
30,00 €