Kellner, Markus/Liebel, Fabian
Zur Anwendbarkeit von § 9 EO bei der Veräußerung einer streitverfangenen Sache.
eJournal-Artikel
- Originalsprache: Deutsch
- OEBABand 71
- Rechtsprechung des OGH, 1039 Wörter
- Seiten 376 -377
- https://doi.org/10.47782/oeba202305037602
20,00 €
inkl MwSt
Sofortiger PDF-Download
§ 9 EO. Wird eine in Streit verfangene Sache (Liegenschaft), deren Rückgabe durch die beklagte Partei begehrt wurde, vor Schluss der mündlichen Streitverhandlung veräußert, ist eine privative Schuldübernahme durch die Käuferin (als nunmehr verpflichtete Partei) nicht zu verlangen. Vielmehr geht der (erst in der Folge) titulierte Anspruch ex lege auf sie als Einzelrechtsnachfolgerin über.
- Kellner, Markus
- Liebel, Fabian
- OGH, 15.12.2022, 3 Ob 185/22k
- oeba-Slg 2023/2916
Weitere Artikel aus diesem Heft
OEBA
Die diskretionären Eigenmittelkomponenten am Beispiel der national systemrelevanten österreichischen Banken
Band 71, Ausgabe 5, Mai 2023
eJournal-Artikel
OEBA
FX-Kreditvertrag: Formulierung „bis zu bestimmtem Euro-Gegenwert“.
Band 71, Ausgabe 5, Mai 2023
eJournal-Artikel
OEBA
Einlagenrückgewähr: Dreijährige Verjährungsfrist des Bereicherungsanspruchs.
Band 71, Ausgabe 5, Mai 2023
eJournal-Artikel
OEBA
Verbrauchergerichtsstand: Zum Begriff des „Ausrichtens“ nach Art 17 EuGVVO.
Band 71, Ausgabe 5, Mai 2023
eJournal-Artikel
OEBA
Zur Anwendbarkeit von § 9 EO bei der Veräußerung einer streitverfangenen Sache.
Band 71, Ausgabe 5, Mai 2023
eJournal-Artikel
OEBA
Zum Rechtsmittelausschluss nach § 45 JN im Insolvenzverfahren.
Band 71, Ausgabe 5, Mai 2023
eJournal-Artikel
OEBA
Verbrauchergerichtsstand des Art 17 EuGVVO bei Rückabwicklung nichtiger Verträge.
Band 71, Ausgabe 5, Mai 2023
eJournal-Artikel
