Zur Kürzung von (nicht) laufzeitabhängigen Kosten nach § 20 HIKrG aF.

Heft 12, Dezember 2023, Band 71

Kellner, Markus/Liebel, Fabian/Tamerl, Daniel

eJournal-Artikel

Sprache:: Deutsch
Jahrgang:: OEBABand 71
Inhalt:: Rechtsprechung des OGH
Umfang:: 4026 Wörter, Seiten 878-882
DOI:: https://doi.org/10.47782/oeba202312087801

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§ 20 HIKrG; § 16 VKrG; Art 25 WIKrRL; Art 16 VKrRL. Die Bestimmung des § 20 HIKrG aF sieht keine verpflichtende Kürzung von nicht-laufzeitabhängigen Kosten im Fall der vorzeitigen Kreditrückzahlung vor. Objektiv einmalige, bei Kreditvergabe verrechnete Kosten sind daher bei vorzeitiger Rückzahlung nicht verhältnismäßig zu kürzen. Diese Rechtslage ist unionsrechtskonform.
- Kellner, Markus
- Liebel, Fabian
- Tamerl, Daniel
- oeba-Slg 2023/2961
- OGH, 25.04.2023, 10 Ob 6/23i

§ 20 HIKrG; § 16 VKrG; Art 25 WIKrRL; Art 16 VKrRL. Die Bestimmung des § 20 HIKrG aF sieht keine verpflichtende Kürzung von nicht-laufzeitabhängigen Kosten im Fall der vorzeitigen Kreditrückzahlung vor. Objektiv einmalige, bei Kreditvergabe verrechnete Kosten sind daher bei vorzeitiger Rückzahlung nicht verhältnismäßig zu kürzen. Diese Rechtslage ist unionsrechtskonform.

Kellner, Markus
Liebel, Fabian
Tamerl, Daniel

oeba-Slg 2023/2961
OGH, 25.04.2023, 10 Ob 6/23i

Zur Kürzung von (nicht) laufzeitabhängigen Kosten nach § 20 HIKrG aF.

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