Abgrenzung Administrativbeschwerde und Aufsichtsbeschwerde

Journal für Strafrecht

Heft 2, März 2018, Band 5

eJournal-Artikel

Sprache:: Deutsch
Jahrgang:: JSTBand 5
Inhalt:: Judikatur
Umfang:: 721 Wörter, Seiten 160-161
DOI:: https://doi.org/10.33196/jst201802016001

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Das Beschwerderecht nach § 120 StVG dient nicht der Herbeiführung und Erlassung bzw Änderung genereller Anordnungen. Mit der Forderung, den Anstaltsleiter anzuweisen, den gesetzlichen Vorgaben zu entsprechen, wird beantragt, dem Verhalten des Anstaltsleiters ein Ende zu bereiten und keine bestimmte Betroffenheit in konkreten Rechten im Sinne des § 120 Abs 1 StVG geltend gemacht.
- § 122 StVG
- Strafrecht- und Strafprozessrecht
- LGSt Wien, 08.09.2017, 190 Bl 54/17x
- OLG Wien, 23.11.2017, 132 Bs 298/17v
- JST-Slg 2018/20
- § 120 StVG
- § 121 StVG

Das Beschwerderecht nach § 120 StVG dient nicht der Herbeiführung und Erlassung bzw Änderung genereller Anordnungen. Mit der Forderung, den Anstaltsleiter anzuweisen, den gesetzlichen Vorgaben zu entsprechen, wird beantragt, dem Verhalten des Anstaltsleiters ein Ende zu bereiten und keine bestimmte Betroffenheit in konkreten Rechten im Sinne des § 120 Abs 1 StVG geltend gemacht.

§ 122 StVG
Strafrecht- und Strafprozessrecht
LGSt Wien, 08.09.2017, 190 Bl 54/17x
OLG Wien, 23.11.2017, 132 Bs 298/17v
JST-Slg 2018/20
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Abgrenzung Administrativbeschwerde und Aufsichtsbeschwerde

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