Aufrechnung gegen Rückersatzansprüche wegen verbotener Einlagenrückgewähr?

Heft 5, Mai 2018, Band 66

Bollenberger, Raimund/Kellner, Markus

eJournal-Artikel

Sprache:: Deutsch
Jahrgang:: OEBABand 66
Inhalt:: Rechtsprechung des OGH
Umfang:: 1071 Wörter, Seiten 353-354
DOI:: https://doi.org/10.47782/oeba201805035301

20,00 €

inkl MwSt

Sofortiger PDF-Download

Artikel Aufrechnung gegen Rückersatzansprüche wegen verbotener Einlagenrückgewähr? in den Warenkorb legen

§§ 1438, 1494 ABGB; § 83 GmbHG. Die fünfjährige Verjährungsfrist des § 83 Abs 5 GmbHG beginnt im Zeitpunkt der rechtswidrigen Zahlung zu laufen. Mit der Rückforderung nach §§ 82 f GmbHG konkurriert die Rückforderung von verbotenen Leistungen nach allgemeinem Bereicherungsrecht. Kann sich die Gesellschaft wegen Verjährung nicht mehr auf §§ 82 f GmbHG stützen, sondern nur mehr auf Bereicherungsrecht, besteht für den Schuldner kein Aufrechnungsverbot mehr.
- Bollenberger, Raimund
- Kellner, Markus
- oeba-Slg 2018/2468
- OGH, 21.12.2017, 6 Ob 206/17p

§§ 1438, 1494 ABGB; § 83 GmbHG. Die fünfjährige Verjährungsfrist des § 83 Abs 5 GmbHG beginnt im Zeitpunkt der rechtswidrigen Zahlung zu laufen. Mit der Rückforderung nach §§ 82 f GmbHG konkurriert die Rückforderung von verbotenen Leistungen nach allgemeinem Bereicherungsrecht. Kann sich die Gesellschaft wegen Verjährung nicht mehr auf §§ 82 f GmbHG stützen, sondern nur mehr auf Bereicherungsrecht, besteht für den Schuldner kein Aufrechnungsverbot mehr.

Bollenberger, Raimund
Kellner, Markus

oeba-Slg 2018/2468
OGH, 21.12.2017, 6 Ob 206/17p

Aufrechnung gegen Rückersatzansprüche wegen verbotener Einlagenrückgewähr?

Newsline

Aufsichtsrecht und Risikomanagement

Ausbau der zweiten und dritten Säule der österreichischen Pensionsvorsorge – eine jahrelange Leidensgeschichte!

Interzession im Auftrag eines Verbrauchers und § 25c KSchG

Zur Erfüllung datenschutzrechtlicher Informationspflichten

Österreichs M&A-Markt 2017

Was sind eigentlich … Competitive Strategies?

Abtretungsverbot ex § 38 BWG!

Erste Judikatur zu Zustimmungsfiktionsklauseln „zweiter Generation“.

Zur Rückabwicklung eines Kreditvertrags wegen Geschäftsunfähigkeit.

Außerordentliche Kündigung eines FX-Kredits.

Zum „Rücktritt“ beim drittfinanzierten Kauf nach VKrG.

Zur Auslegung einer Rückzahlungsabrede beim Kreditvertrag.

Beweislast für die Zuzählung der Kreditvaluta.

Zur Inanspruchnahme des Ausfallsbürgen.

Keine Regressansprüche gegen den Hauptschuldner nach Restschuldbefreiung.

Zum Umfang des Garantiefalls bei einer „Deckrücklassgarantie“.

Zur Begünstigungsanfechtung.