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Kaspar, Marina

Deckelung der Bedarfsorientierten Mindestsicherung

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Die Mindestsicherung stellt wohl als unterstes sozialrechtliches Existenzminimum, den Mindeststandard dessen dar, was zur Gewährleistung eines menschenwürdigen Lebens als notwendig erscheint. Eine pauschale Deckelung der Bedarfsorientierten Mindestsicherung wirft verfassungsrechtliche Bedenken, insb auch hinsichtlich der durch den VfGH entwickelten Kriterien, auf.

  • Kaspar, Marina
  • Art 15a B-VG
  • Gleichheitssatz
  • Sachlichkeitsgebot
  • Deckelung
  • Art 1 BVG Kinderrechte
  • Art 8 EMRK
  • Bedarfsorientierte Mindestsicherung
  • JURIDIKUM 2017, 356
  • Art 7 B-VG
  • § 11b NÖ MSG
  • Kindeswohl
  • Rechtsphilosophie und Politik

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