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Wieser, Nikolaus

Die neoliberale Brille ablegen

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Rezension zu: Clemens Kaupa, The Pluralist Character of the European Economic Constitution, Hart Publishing, Bloomsbury, Modern Studies in European Law Volume 67, 2016, 388 Seiten, ISBN 978-1-84946-769-8.

Clemens Kaupa klopft in seinem Buch The Pluralist Character of the European Economic Constitution die Verfassungsgrundlagen der EU auf ihre wirtschaftspolitische Ausrichtung ab. Er kommt dabei zu dem Ergebnis, dass diese nicht nur keine Präferenz für eine neoliberale Politik – wie diese aber seit Jahrzehnten von den europäischen Akteur_innen betrieben wird – aufweist, sondern gar keine sozioökonomische Ausrichtung vorgibt.Der Vertrag zur Gründung der Europäischen Wirtschaftsgemeinschaft und seine Nachfolgeverträge sind vielmehr als pluralistische Instrumente zu verstehen, die den Anwender_innen Ermessensspielräume gewähren.Wie sie diese nutzen ist schlussendlich eine politische Entscheidung, für welche sie auch politisch verantwortlich sind.

  • Wieser, Nikolaus
  • Europäische Wirtschaftsverfassung
  • Europa
  • Europäische Wirtschaftspolitik
  • Vertrag zur Gründung der Europäischen Wirtschaftsgemeinschaft
  • Neoliberalismus
  • Vertrag von Rom
  • JURIDIKUM 2017, 289
  • Vertrag über die Arbeitsweise der Europäischen Union
  • AEUV
  • Rechtsphilosophie und Politik
  • Vertrag zur Gründung der Europäischen Gemeinschaft

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