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Hiesel, Martin

Verfassungsumbrüche durch Höchstrichter_innenbestellung?

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Seit Jahrzehnten werfen konservative Kreise dem US Supreme Court vor, sich im Rahmen seiner Grundrechtsinterpretation zu Unrecht in gesellschaftspolitisch so heikle Themen wie beispielsweise Abtreibung, Todesstrafe oder die Rechtsstellung Homosexueller eingemischt zu haben. Ihrer Auffassung nach sollen diese Themenbereiche ausschließlich von den Bundesstaaten, nicht aber von den Gerichten entschieden werden. Da die Verfassung aber praktisch kaum zu ändern ist, kann eine massive Rechtsprechungskorrektur nur im Wege einer umfangreichen Änderung der personellen Zusammensetzung des Supreme Court erreicht werden.

Im Hinblick auf das fortgerückte Lebensalter von drei Richterinnen und Richtern des Supreme Court könnte Präsident Trump, der mit Gorsuch bereits einen jungen konservativen Richter ernennen konnte, in den nächsten Jahren tatsächlich die Möglichkeit haben, die Mehrheitsverhältnisse im Supreme Court nachhaltig zu ändern. Der vorliegende Beitrag analysiert, inwieweit Verfassungsumbrüche durch Richterbestellungen in den Vereinigten Staaten gegenwärtig möglich erscheinen.

  • Hiesel, Martin
  • JURIDIKUM 2017, 404
  • US Supreme Court
  • US Constitution
  • Verfassungsinterpretation
  • Rechtsphilosophie und Politik

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