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Erwerbsarbeit und Mindestsicherung – ein schwieriges Verhältnis Erwerbsarbeit und Mindestsicherung – ein schwieriges Verhältnis Erwerbsarbeit und Mindestsicherung – ein schwieriges Verhältnis

wirtschaftsrechtliche blätter

Heft 12, Dezember 2016, Band 30

Pfeil, Walter J.

Erwerbsarbeit und Mindestsicherung – ein schwieriges Verhältnis

eJournal-Artikel

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Die meisten Teile des österreichischen Sozialsystems machen Ansprüche auf Geldleistungen von einer vorherigen Erwerbstätigkeit und daraus resultierenden Beitragszahlungen abhängig. Bei der Mindestsicherung wird ein solcher Einkommensersatz dagegen bereits auf Grund fehlender Bedarfsdeckung geleistet. Obwohl das nur unter Bedingungen strenger Subsidiarität erfolgt, sind die Vorbehalte gegenüber diesen Leistungen groß und wurden durch die jüngsten Flucht- und Migrationsbewegungen noch gesteigert. Das hat zu zahlreichen Änderung(svorschläg)en geführt, von denen aber einige rechtlich bedenklich sind.

  • Pfeil, Walter J.
  • Bedarfsdeckung
  • Gleichheitssatz
  • Subsidiarität
  • Asylberechtigte
  • WBL 2016, 679
  • Arbeitsanreiz
  • RL 2011/95/EU: Art 26, 29, 30
  • Art 7 B-VG
  • Vereinbarung nach Art 15a B-VG über eine bedarfsorientierte Mindestsicherung: Art 4, 10, 11 und 14
  • Allgemeines Wirtschaftsrecht
  • Lohnabstand
  • mittelbare Diskriminierung
  • § 9 AlVG
  • Haushaltseinkommen
  • Arbeitswilligkeit
  • § 8 AlVG
  • § 10 AlVG
  • Mindestsicherung

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