Erwerbsarbeit und Mindestsicherung – ein schwieriges Verhältnis

eJournal-Artikel

Originalsprache: Deutsch
WBLBand 30
Aufsatz, 7750 Wörter
Seiten 679 -688
https://doi.org/10.33196/wbl201612067901

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Die meisten Teile des österreichischen Sozialsystems machen Ansprüche auf Geldleistungen von einer vorherigen Erwerbstätigkeit und daraus resultierenden Beitragszahlungen abhängig. Bei der Mindestsicherung wird ein solcher Einkommensersatz dagegen bereits auf Grund fehlender Bedarfsdeckung geleistet. Obwohl das nur unter Bedingungen strenger Subsidiarität erfolgt, sind die Vorbehalte gegenüber diesen Leistungen groß und wurden durch die jüngsten Flucht- und Migrationsbewegungen noch gesteigert. Das hat zu zahlreichen Änderung(svorschläg)en geführt, von denen aber einige rechtlich bedenklich sind.

Pfeil, Walter J.

Bedarfsdeckung
Gleichheitssatz
Subsidiarität
Asylberechtigte
WBL 2016, 679
Arbeitsanreiz
RL 2011/95/EU: Art 26, 29, 30
Art 7 B-VG
Vereinbarung nach Art 15a B-VG über eine bedarfsorientierte Mindestsicherung: Art 4, 10, 11 und 14
Allgemeines Wirtschaftsrecht
Lohnabstand
mittelbare Diskriminierung
§ 9 AlVG
Haushaltseinkommen
Arbeitswilligkeit
§ 8 AlVG
§ 10 AlVG
Mindestsicherung