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Heft 11, November 2018, Band 140
Feststellung des Ausschlusses künftiger Unfallfolgen
- Originalsprache: Deutsch
- JBL Band 140
- Rechtsprechung, 2162 Wörter
- Seiten 726-728
- https://doi.org/10.33196/jbl201811072601
30,00 €
inkl MwStDer mit einer „an Sicherheit grenzenden Wahrscheinlichkeit“ festgestellte Ausschluss künftiger Unfallfolgen ist der Feststellung des („gänzlichen“ oder „absoluten“) Ausschlusses gleichzuhalten. Eine derartige Feststellung bedeutet kein Minus gegenüber einem „absoluten“ Ausschluss. Dies könnte ohne wörtliche Übernahme der Diktion des Sachverständigen mit einer (bloß) auf Ausschluss lautenden Tatsachenfeststellung verdeutlicht werden. Denn es kommt für das Feststellungsinteresse nur darauf an, ob die Möglichkeit künftiger Schäden ausgeschlossen ist oder nicht.
- LGZ Wien, 28.09.2017, 35 R 206/17d
- OGH, 22.03.2018, 2 Ob 11/18h
- Öffentliches Recht
- Straf- und Strafprozessrecht
- Europa- und Völkerrecht
- Allgemeines Privatrecht
- BG Hietzing, 14.06.2017, 6 C 539/16v
- Zivilverfahrensrecht
- JBL 2018, 726
- Arbeitsrecht
- § 228 ZPO
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