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Krömer, Michaela

Generationenklage: Zwölf Kinder und Jugendliche kämpfen für mehr Klimaschutz im Rahmen der verfassungsrechtlichen Möglichkeiten von Art 140 B-VG

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Art 1 BVG Kinderrechte und Art 24 GRC normieren subjektive Rechte der Kinder auf Wahrung des Kindeswohls, auch unter dem Gesichtspunkt der Generationengerechtigkeit. Der verfassungsrechtliche Gleichheitssatz normiert ein Gebot der gerechten Lastenverteilung. Inwieweit erwächst Kindern aus diesen Verfassungsrechten ein Schutzanspruch vor den Folgen der Klimakrise und gewähren ihnen diese eine Antragslegitimation gemäß Art 140 B-VG? Um diese zwei Fragen, die auch die Effektivität des BVG Kinderrechte klären sollen, kreist der derzeit beim VfGH anhängige Individualantrag, der sich gegen Wortpassagen des KSG richtet.

  • Krömer, Michaela
  • NR 2023, 196
  • Generationengerechtigkeit
  • § 3 Abs 2 Klimaschutzgesetz – KSG BGBl l 106/2011 idgF („KSG“) in eventu §§ 3 Abs 1-2 und 6 KSG
  • Gebot der gerechten Lastenverteilung
  • VfGH, 21.02.2023, G 123/2023-3
  • Nachhaltigkeitsrecht
  • BVG Kinderrechte
  • Antragslegitimation
  • Klimaschutzgesetz

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