Offenlegung (§ 25 MedienG), Medieninhaberschaft (§ 1 Abs 1 Z 8 MedienG) und Beweisrecht

eJournal-Artikel

Originalsprache: Deutsch
ZIIRBand 6
Kurznachrichten und -Beiträge / Tagungsberichte, 1028 Wörter
Seiten 133 -134
https://doi.org/10.33196/ziir201802013301

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Der Medieninhaber (§ 1 Abs 1 Z 8 MedienG) ist die überragende Figur des MedienG; zahlreiche Ansprüche (zB §§ 6–7c, 9, 10 MedienG) können wirksam nur gegen ihn geltend gemacht werden. Der Gesetzgeber hat mehrere Offenlegungsvorschriften geschaffen, die auch den Medieninhaber erfassen. Zu nennen sind hier vor allem § 24 (Impressum) und § 25 MedienG (Offenlegung). In behördlichen, insbesondere in gerichtlichen, Verfahren ist die Medieninhaberschaft manchmal strittig. So hatte das Oberlandesgericht (OLG) Wien vor kurzem folgenden Sachverhalt zu beurteilen (vereinfacht dargestellt).