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Schaden der Insolvenzmasse bei Insolvenzverschleppung des Geschäftsleiters - zugleich eine Anmerkung zu OGH 6 Ob 164/16k
- Originalsprache: Deutsch
- JBL Band 140
- Aufsatz, 11204 Wörter
- Seiten 354-368
- https://doi.org/10.33196/jbl201806035401
30,00 €
inkl MwStDie rechtzeitige Insolvenzantragsstellung wird als eine der Kardinalpflichten der Geschäftsleiter zugleich als eine der größten Risiken für deren persönliche Haftung identifiziert. Vor diesem Hintergrund überrascht es vielleicht, dass eine der zentralen Anspruchsgrundlagen für die Haftung gegenüber der Gesellschaft bzw der Insolvenzmasse, nämlich § 25 Abs 3 Z 2 GmbHG bzw § 84 Abs 3 Z 6 AktG, anders als ihr deutsches Pendant erst mit einer brandaktuellen Entscheidung des 6. Senats des OGH aus ihrem „Dornröschenschlaf“ geweckt worden sein dürfte. Nicht zuletzt diese ausführliche Entscheidung entpuppt die generelle Frage nach dem Haftungsausmaß gegenüber dem Masseverwalter als Wespennest ungeklärter Probleme: Die potenziellen Schadenspositionen Betriebsverlust, Quotenschaden und eben die im Wortlaut des § 25 Abs 3 Z 2 GmbHG angelegte Kumulation der Zahlungen nach Insolvenzreife werden in Literatur und Rsp kaum je voneinander abgegrenzt, geschweige denn teleologisch systematisiert. In der Praxis der Insolvenzverwaltung herrscht daher dem Vernehmen nach große Unklarheit, was denn aus Sicht der Insolvenzmasse der vom Verwalter liquidationsfähige Schaden ist. Der vorliegende Beitrag geht dieser Frage mit ihren zahlreichen Detailproblemen nach.
- Trenker, Martin
- § 1311 ABGB
- Reflexschaden
- Debitorisches Konto
- § 29 IO
- § 25 GmbHG
- Öffentliches Recht
- § 27 IO
- Straf- und Strafprozessrecht
- § 84 AktG
- Europa- und Völkerrecht
- Allgemeines Privatrecht
- Quotenschaden
- Zivilverfahrensrecht
- JBL 2018, 354
- § 28 IO
- Zahlungsverbot nach Insolvenzreife
- Business-Judgement-Rule
- § 273 ZPO
- Betriebsverlust
- Arbeitsrecht
- § 69 IO
- Geschäftsführerhaftung
- Insolvenzantragspflicht
- Insolvenzverschleppungshaftung
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