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Zeitschrift der Verwaltungsgerichtsbarkeit
Heft 6, Dezember 2023, Band 10
Sorgfaltsnachweis im lebensmittelrechtlichen Verwaltungsstrafverfahren mit Blickpunkt auf Zertifizierungen
- Originalsprache: Deutsch
- ZVG Band 10
- Aufsatz, 4819 Wörter
- Seiten 401-408
- https://doi.org/10.33196/zvg202306040101
20,00 €
inkl MwStIm stark europarechtlich determinierten Lebensmittelverwaltungsstrafrecht geht der Verwaltungsgerichtshof nach wie vor vom Prinzip der „Kettenverantwortung“ und von der Erforderlichkeit der Einrichtung eines „wirksamen Kontrollsystems“ aus, um mangelndes Verschulden glaubhaft zu machen. Der vorliegende Beitrag zeigt an Beispielen auf, welche Sorgfaltspflichten Lebensmittelunternehmer haben, und geht der Frage nach, welche Bedeutung der Glaubhaftmachung einer „qualitätsgesicherten Organisation“ bzw dem Vorliegen von Zertifizierungen in diesem Zusammenhang zukommt.
- Schwarzmann, Werner
- § 5 Abs 1a VStG
- Fahrlässigkeitsvermutung
- Zertifizierungen
- § 5 Abs 1 VStG
- Lebensmittelsicherheits- und Verbraucherschutzgesetz (LMSVG)
- wirksames Kontrollsystem
- ZVG 2023, 401
- Verwaltungsverfahrensrecht
- qualitätsgesicherte Organisation
- § 90 LMSVG
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