Verhältnismäßig einheitlich: Die Gesetzesvorbehalte des StGG 1867 im Wandel
- Originalsprache: Deutsch
- JBLBand 140
- Aufsatz, 7481 Wörter
- Seiten 417 -427
- https://doi.org/10.33196/jbl201807041701
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Das Staatsgrundgesetz über die allgemeinen Rechte der Staatsbürger ist nach 150 Jahren immer noch ein zentraler Grundrechtskatalog der österreichischen Bundesverfassung. Die Interpretation der darin enthaltenen Bestimmungen hat sich in den letzten Jahrzehnten deutlich gewandelt. Der nachfolgende Beitrag zeichnet diese Entwicklung im Hinblick auf die Gesetzesvorbehalte des StGG nach und nimmt dabei insbesondere die verfassungsgerichtliche Judikatur in den Blick. Dabei lassen sich eine Entfaltungsphase, eine Durchführungsphase und eine Vereinheitlichungsphase unterscheiden. Schließlich werden zukünftige, insbesondere durch die Europäische Menschenrechtskonvention und die Charta der Grundrechte der Europäischen Union bedingte Tendenzen analysiert.
- Grabenwarter, Christoph
- Verfassungsgerichtshof
- Art 14 StGG
- Art 53 EMRK
- JBL 2018, 417
- Art 6 StGG
- Staatsgrundgesetz über die allgemeinen Rechte der Staatsbürger
- Art 10 EMRK
- Art 12 StGG
- Öffentliches Recht
- Art 1 1. ZPEMRK
- Art 52 GRC
- Straf- und Strafprozessrecht
- Gesetzesvorbehalte
- Europa- und Völkerrecht
- Allgemeines Privatrecht
- Verfassungsrecht
- Art 5 StGG
- Grundrechte
- Europäische Menschenrechtskonvention
- Zivilverfahrensrecht
- Art 4 7. ZPEMRK
- Art 13 StGG
- Grundrechtecharta
- Art 9 EMRK
- Interpretation
- Art 11 EMRK
- Arbeitsrecht
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