Was ist neu im Verlag Österreich?
Erfahren Sie es zuerst!

Neu

Juristische Blätter

Heft 1, Januar 2024, Band 146

Amtshaftung wegen Urheberrechtsverletzungen durch Lehrbeauftragte einer Universität

eJournal-Artikel

30,00 €

inkl MwSt
Sofortiger PDF-Download

Ist eine Aufgabe ihrem Wesen nach hoheitlicher Natur, sind dies auch alle mit ihrer Erfüllung verbundenen Handlungen, wenn sie im Dienst der Erreichung der hoheitlichen Zielsetzung stehen und einen hinreichenden engen inneren und äußeren Zusammenhang mit dieser Aufgabe aufweisen. Der Tätigkeitsbereich, der die Wahrnehmung hoheitlicher Aufgaben zum Gegenstand hat, ist dann einheitlich als hoheitlich anzusehen. Private handeln auch hoheitlich, wenn sie selbst keine Hoheitsakte setzen, aber bei der Besorgung hoheitlicher Aufgaben und Zielsetzungen unterstützend mitwirken und in diese eingebunden sind.

Dass die Vorinstanzen die Abhaltung einer Lehrveranstaltung an einer Universität als hoheitliche Tätigkeit qualifizierten, begegnet keinen Bedenken. Die Verwendung einer fremden Vortragsunterlage (ohne den Urheber zu nennen) steht in einem inneren und äußeren Zusammenhang mit der hoheitlichen Lehrtätigkeit. Auf welcher (öffentlich- oder privatrechtlichen) Grundlage das Dienstverhältnis des Lehrenden zur Universität beruht, spielt für die Einordnung seiner Lehrtätigkeit zum Hoheitsbereich keine Rolle.

  • § 1 AHG
  • OLG Wien, 21.04.2023, 1 R 52/23h
  • § 9 Abs 5 AHG
  • Öffentliches Recht
  • Straf- und Strafprozessrecht
  • Europa- und Völkerrecht
  • Allgemeines Privatrecht
  • OGH, 13.07.2023, 1 Ob 114/23f
  • JBL 2024, 50
  • Zivilverfahrensrecht
  • § 49 Abs 2 UG
  • Arbeitsrecht

Weitere Artikel aus diesem Heft

Neu
JBL
Zur Rechtsstellung nachrangig Berechtigter bei der Simultanhypothek
Band 146, Ausgabe 1, Januar 2024
eJournal-Artikel

30,00 €

Neu
JBL
Herbert Schambeck †
Band 146, Ausgabe 1, Januar 2024
eJournal-Artikel

30,00 €

Neu
JBL
Theo Öhlinger †
Band 146, Ausgabe 1, Januar 2024
eJournal-Artikel

30,00 €

Neu
JBL
Umwandlung einer Simultanhypothek in mehrere (anteilige) Singularhypotheken
Band 146, Ausgabe 1, Januar 2024
eJournal-Artikel

30,00 €

30,00 €

Neu
JBL
Amtshaftung wegen Verletzung des Förderungsgebots gemäß § 45 Abs 1 BDG
Band 146, Ausgabe 1, Januar 2024
eJournal-Artikel

30,00 €

Neu
JBL
Amtshaftung wegen Urheberrechtsverletzungen durch Lehrbeauftragte einer Universität
Band 146, Ausgabe 1, Januar 2024
eJournal-Artikel

30,00 €

30,00 €

Neu
JBL
Erstattungsanspruch nach § 41 Abs 1 IO nur bei Gegenleistung des Anfechtungsgegners
Band 146, Ausgabe 1, Januar 2024
eJournal-Artikel

30,00 €

Neu
JBL
(Allgemeine) Rechtshilfe durch die Ukraine
Band 146, Ausgabe 1, Januar 2024
eJournal-Artikel

30,00 €

Neu
JBL
Aufhebung des COVID-19-MG kein nachträglicher Wegfall des Unwerturteils
Band 146, Ausgabe 1, Januar 2024
eJournal-Artikel

30,00 €