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Juristische Blätter

Heft 11, November 2022, Band 144

Karollus, Martin

Anfechtung wegen laesio enormis, wenn im konkreten Fall kein inhaltlich ungerechter Vertrag und kein ungerechter Preis vorliegt?

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Im vorliegenden Beitrag soll anhand eines Ausgangsfalls, der einem Beispiel aus der Praxis nachgebildet wurde, der Frage nachgegangen werden, ob neben den in §§ 935, 1268, 1386 ABGB und § 351 UGB angeführten Gründen für einen Ausschluss des § 934 ABGB eine Anfechtung wegen laesio enormis auch dann ausscheidet, wenn im konkreten Einzelfall ungeachtet eines objektiv gegebenen Wertmissverhältnisses aufgrund besonderer Umstände von einem inhaltlich ungerechten Vertrag oder von einem ungerechten Preis nicht die Rede sein kann, insbesondere weil der gemeine Wert für den verkürzten Vertragsteil von vornherein bei der Preisbildung keine Rolle gespielt hat, sondern der Preis nach anderen Kriterien als nach dem gemeinen Wert festgelegt wurde. Dabei geht es auch um die Frage einer erweiternden oder analogen Anwendung der Ausschlusstatbestände des § 935 ABGB sowie um die Gesamtbeurteilung zusammenhängender Transaktionen im Rahmen der laesio enormis.

  • Karollus, Martin
  • JBL 2022, 689
  • § 936 ABGB
  • Verkürzung über die Hälfte
  • Umstandsklausel
  • Öffentliches Recht
  • Option
  • Vorvertrag
  • Straf- und Strafprozessrecht
  • Europa- und Völkerrecht
  • § 351 UGB
  • Allgemeines Privatrecht
  • § 935 ABGB
  • Gesamtbeurteilung
  • Wert der besonderen Vorliebe
  • laesio enormis
  • Zivilverfahrensrecht
  • § 1068 ABGB
  • § 1268 ABGB
  • Wiederkaufsrecht
  • wirtschaftliche Betrachtungsweise
  • Erwerbstreuhand
  • Kenntnis des wahren Werts
  • § 934 ABGB
  • gemeiner Wert
  • Arbeitsrecht

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