Aufrechnung als Oppositionsgrund

eJournal-Artikel

Originalsprache: Deutsch
OEBABand 68
Rechtsprechung des OGH, 649 Wörter
Seiten 65 -66
https://doi.org/10.47782/oeba202001006501

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§§ 1438, 1440 ABGB; § 60 AktG. Wer eine außergerichtliche Aufrechnung behauptet, muss auch die Aufrechnungshandlung dartun, weil das Gegenüberstehen gleichartiger Forderungen zunächst nur ein Aufrechnungsverhältnis schafft und Schuldtilgung nur bei Hinzutreten der Aufrechnungshandlung erfolgt. Für das Vorliegen der Voraussetzungen einer wirksamen Aufrechnung nach § 1438 ABGB kommt es auf den Zeitpunkt der Aufrechnungserklärung an.