Zur Startseite wechseln
Wunschliste
Mein Konto
Warenkorb
Zeige alle Kategorien
Produktart: article
Zurück

Was ist neu im Verlag Österreich?
Erfahren Sie es zuerst!

Erreichung der Zwecke der Unterbringung Erreichung der Zwecke der Unterbringung Erreichung der Zwecke der Unterbringung

Journal für Strafrecht

Heft 3, Mai 2021, Band 8

Erreichung der Zwecke der Unterbringung

eJournal-Artikel

20,00 €

inkl MwSt
Sofortiger PDF-Download

Die Verpflichtung zur in § 166 StVG genannten Betreuung richtet sich an die Vollzugsbehörden. Gleichzeitig hat jedoch auch der Untergebrachte ein subjektiv-öffentliches Recht auf entsprechende Behandlung. (1a)

Aus § 166 StVG lässt sich aber kein subjektiv-öffentlichen Recht auf eine nicht den Vollzugszwecken dienende Behandlung ableiten. (1b)

Im (behaupteten) Unterlassen der Anordnung der erforderlichen Betreuung ist ein der Beschwerdemöglichkeit des § 121 Abs 1 StVG unterliegendes Verhalten des Anstaltsleiters zu ersehen. (1c)

Ein Rechtsanspruch auf das Einholen einer Vorabentscheidung nach Artikel 267 AEUV besteht nicht. (2)

Verfahrenshilfe ist im gegenständlichen Verfahren nicht vorgesehen und ist nach Art 47 Abs 3 GRC Prozesskostenhilfe nur dann vorgesehen, soweit diese Hilfe erforderlich ist, um den Zugang zu Gerichten wirksam zu gewährleisten. (3)

  • Art 267 AEUV
  • LGSt Wien, 13.01.2021, 190 Bl 98/20x
  • JST-Slg 2021/38
  • Strafrecht- und Strafprozessrecht
  • OLG Wien, 18.03.2021, 32 Bs 51/21s
  • § 164 StVG
  • Art 47 GRC
  • § 166 StVG

Weitere Artikel aus diesem Heft

Hausdurchsuchung oder Amtshilfe? – Das ist hier die Frage!
JST
Hausdurchsuchung oder Amtshilfe? – Das ist hier die Frage!
Band 8, Ausgabe 3, Mai 2021
eJournal-Artikel

20,00 €

Strafrechtliche Aspekte der Fälschung von Antigen-Schnelltestergebnissen
JST
Strafrechtliche Aspekte der Fälschung von Antigen-Schnelltestergebnissen
Band 8, Ausgabe 3, Mai 2021
eJournal-Artikel

20,00 €

Der Verweis des Zeugen auf frühere Aussagen – Zur teleologischen Reduktion des § 252 StPO durch den OGH
JST
Der Verweis des Zeugen auf frühere Aussagen – Zur teleologischen Reduktion des § 252 StPO durch den OGH
Band 8, Ausgabe 3, Mai 2021
eJournal-Artikel

20,00 €

Gewerbsmäßigkeitsqualifikation nach § 28a Abs 2 Z 1 SMG für Kleindealer durch die Hintertür?
JST
Gewerbsmäßigkeitsqualifikation nach § 28a Abs 2 Z 1 SMG für Kleindealer durch die Hintertür?
Band 8, Ausgabe 3, Mai 2021
eJournal-Artikel

20,00 €

Strafprozessuale Schwachstellen internationaler Wirtschaftsstrafverfahren in Liechtenstein – Implikationen für Strafverteidiger
JST
Strafprozessuale Schwachstellen internationaler Wirtschaftsstrafverfahren in Liechtenstein – Implikationen für Strafverteidiger
Band 8, Ausgabe 3, Mai 2021
eJournal-Artikel

20,00 €

Die Begriffe „Justizbehörde“ und „justizielle Entscheidung“ beim Europäischen Haftbefehl und bei der Europäischen Ermittlungsanordnung
JST
Die Begriffe „Justizbehörde“ und „justizielle Entscheidung“ beim Europäischen Haftbefehl und bei der Europäischen Ermittlungsanordnung
Band 8, Ausgabe 3, Mai 2021
eJournal-Artikel

20,00 €

Besuchsbeschränkungen in Justizanstalten zur Bekämpfung von Covid-19
JST
Besuchsbeschränkungen in Justizanstalten zur Bekämpfung von Covid-19
Band 8, Ausgabe 3, Mai 2021
eJournal-Artikel

20,00 €

Vorurteilskriminalität – Konzept, Auswirkungen auf Opfer, Rechtsgrundlagen und verbesserte statistische Erfassung
JST
Vorurteilskriminalität – Konzept, Auswirkungen auf Opfer, Rechtsgrundlagen und verbesserte statistische Erfassung
Band 8, Ausgabe 3, Mai 2021
eJournal-Artikel

20,00 €

Vermögensschaden infolge Dopings, inländische Strafgerichtsbarkeit
JST
Vermögensschaden infolge Dopings, inländische Strafgerichtsbarkeit
Band 8, Ausgabe 3, Mai 2021
eJournal-Artikel

20,00 €

Anordnung der Bewährungshilfe zu einem anderen Verfahren
JST
Anordnung der Bewährungshilfe zu einem anderen Verfahren
Band 8, Ausgabe 3, Mai 2021
eJournal-Artikel

20,00 €

Rechtsmittellegitimation eines Sachverständigen gegen die Bestellung weiterer Sachverständiger
JST
Rechtsmittellegitimation eines Sachverständigen gegen die Bestellung weiterer Sachverständiger
Band 8, Ausgabe 3, Mai 2021
eJournal-Artikel

20,00 €

Begründungspflicht der StA bei Beschränkung der Akteneinsicht
JST
Begründungspflicht der StA bei Beschränkung der Akteneinsicht
Band 8, Ausgabe 3, Mai 2021
eJournal-Artikel

20,00 €

Keine Verletzung der Öffentlichkeit der Hauptverhandlung durch COVID-19-Gesetze und Notmaßnahmen
JST
Keine Verletzung der Öffentlichkeit der Hauptverhandlung durch COVID-19-Gesetze und Notmaßnahmen
Band 8, Ausgabe 3, Mai 2021
eJournal-Artikel

20,00 €

Suchtgifthandel, tatbestandliche Handlungseinheit, Verfolgungshindernis, Verbot wiederholter Strafverfolgung
JST
Suchtgifthandel, tatbestandliche Handlungseinheit, Verfolgungshindernis, Verbot wiederholter Strafverfolgung
Band 8, Ausgabe 3, Mai 2021
eJournal-Artikel

20,00 €

Suchtgifthandel, tatbestandliche Handlungseinheit, Gewerbsmäßigkeit, außerordentliche Wiederaufnahme
JST
Suchtgifthandel, tatbestandliche Handlungseinheit, Gewerbsmäßigkeit, außerordentliche Wiederaufnahme
Band 8, Ausgabe 3, Mai 2021
eJournal-Artikel

20,00 €

Erreichung der Zwecke der Unterbringung
JST
Erreichung der Zwecke der Unterbringung
Band 8, Ausgabe 3, Mai 2021
eJournal-Artikel

20,00 €

Verkehr mit der Außenwelt
JST
Verkehr mit der Außenwelt
Band 8, Ausgabe 3, Mai 2021
eJournal-Artikel

20,00 €

Voraussetzungen für die Gewährung von elektronisch überwachtem Hausarrest
JST
Voraussetzungen für die Gewährung von elektronisch überwachtem Hausarrest
Band 8, Ausgabe 3, Mai 2021
eJournal-Artikel

20,00 €

Vergünstigungen – Mitwirkung an der Erreichung der Zwecke des Strafvollzuges
JST
Vergünstigungen – Mitwirkung an der Erreichung der Zwecke des Strafvollzuges
Band 8, Ausgabe 3, Mai 2021
eJournal-Artikel

20,00 €

Abgabenhinterziehung gem § 33 Abs 2 lit a FinStrG: Umfang der Leistungserbringung durch Subunternehmen sowie Strafhöhe strittig
JST
Abgabenhinterziehung gem § 33 Abs 2 lit a FinStrG: Umfang der Leistungserbringung durch Subunternehmen sowie Strafhöhe strittig
Band 8, Ausgabe 3, Mai 2021
eJournal-Artikel

20,00 €

Rechtzeitigkeit einer Selbstanzeige nach einer Nachfrage des Betriebsprüfers
JST
Rechtzeitigkeit einer Selbstanzeige nach einer Nachfrage des Betriebsprüfers
Band 8, Ausgabe 3, Mai 2021
eJournal-Artikel

20,00 €

Fehlerhafte Beurteilung der „besonderen Beschaffenheit“: Nichtigkeit nach § 281 Abs 1 Z 11 zweiter Fall StPO
JST
Fehlerhafte Beurteilung der „besonderen Beschaffenheit“: Nichtigkeit nach § 281 Abs 1 Z 11 zweiter Fall StPO
Band 8, Ausgabe 3, Mai 2021
eJournal-Artikel

20,00 €

§ 169 Abs 1 StGB: Abstraktes Gefährdungsdelikt und Erfolgsdelikt
JST
§ 169 Abs 1 StGB: Abstraktes Gefährdungsdelikt und Erfolgsdelikt
Band 8, Ausgabe 3, Mai 2021
eJournal-Artikel

20,00 €

Zur Erheblichkeit von Informationen und Belassen dieser Informationen im Ermittlungsakt
JST
Zur Erheblichkeit von Informationen und Belassen dieser Informationen im Ermittlungsakt
Band 8, Ausgabe 3, Mai 2021
eJournal-Artikel

20,00 €

Zum Fristbeginn des § 35 Abs 1 MRK: Kein Hin- auszögern durch unzulässige Prozesshandlungen
JST
Zum Fristbeginn des § 35 Abs 1 MRK: Kein Hin- auszögern durch unzulässige Prozesshandlungen
Band 8, Ausgabe 3, Mai 2021
eJournal-Artikel

20,00 €

Keine Kompetenz des OGH zur Entscheidung über eine Berufung im Rahmen einer Nichtigkeitsbeschwerde zur Wahrung des Gesetzes
JST
Keine Kompetenz des OGH zur Entscheidung über eine Berufung im Rahmen einer Nichtigkeitsbeschwerde zur Wahrung des Gesetzes
Band 8, Ausgabe 3, Mai 2021
eJournal-Artikel

20,00 €

Zur Begehung mehrerer strafbarer Handlungen nach § 28a Abs 1 SMG
JST
Zur Begehung mehrerer strafbarer Handlungen nach § 28a Abs 1 SMG
Band 8, Ausgabe 3, Mai 2021
eJournal-Artikel

20,00 €

Zum Einspruch wegen Rechtsverletzung
JST
Zum Einspruch wegen Rechtsverletzung
Band 8, Ausgabe 3, Mai 2021
eJournal-Artikel

20,00 €

§ 209a StPO: Herantreten an die Polizei genügt nicht
JST
§ 209a StPO: Herantreten an die Polizei genügt nicht
Band 8, Ausgabe 3, Mai 2021
eJournal-Artikel

20,00 €

Zur Befangenheit des Sachverständigen
JST
Zur Befangenheit des Sachverständigen
Band 8, Ausgabe 3, Mai 2021
eJournal-Artikel

20,00 €

Zur durch einen die Untersuchungshaft eines jugendlichen Beschuldigten fortsetzenden Beschluss des Oberlandesgerichts ausgelösten Haftfrist
JST
Zur durch einen die Untersuchungshaft eines jugendlichen Beschuldigten fortsetzenden Beschluss des Oberlandesgerichts ausgelösten Haftfrist
Band 8, Ausgabe 3, Mai 2021
eJournal-Artikel

20,00 €

Created by potrace 1.16, written by Peter Selinger 2001-2019
Kundenservice

So erreichen Sie uns persönlich:

+43-1-610 77-555
kundenservice@verlagoesterreich.at
Kontaktformular
Wir lieben Cookies

Vor allem, weil wir Ihnen damit ein optimales Einkaufserlebnis bieten können. Wir verwenden Cookies und Pixel von Drittanbietern, um unsere Services zu verbessern, relevante Werbung anzuzeigen und Nutzungsstatistiken zu erhalten. So helfen Cookies uns dabei immer besser zu werden.

Cookies ablehnen
Datenschutz