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FX-Kredit: Zum „Trennungsmodell“ und der Zulässigkeit des „Devisen-Fixings“.
- Originalsprache: Deutsch
- OEBA Band 71
- Rechtsprechung des OGH, 1837 Wörter
- Seiten 205-207
- https://doi.org/10.47782/oeba202303020501
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inkl MwSt§§ 879, 907b, 983 ABGB; Art 5, 6 Klausel-RL. Lässt ein FX-Kreditnehmer den Kreditbetrag in Euro statt in FX auszahlen, tritt zum Kreditvertrag ein (entgeltlicher) Geldwechselvertrag hinzu („Trennungsmodell“). Wäre dieser Geldwechselvertrag unwirksam, fiele der FX-Kreditvertrag nicht automatisch weg, sondern der Kreditnehmer müsste sich die von ihm in fremder Währung zu leistenden Beträge dann - nicht notwendigerweise beim Kreditgeber - selbst beschaffen.
Vereinbarungen, wonach die Umrechnung von Euro in die vereinbarte Fremdwährung auf Basis des bankeigenen „Devisen-Fixings“ erfolgt, sind wirksam.
- Liebel, Fabian
- Kellner, Markus
- oeba-Slg 2023/2890
- OGH, 15.12.2022, 3 Ob 76/22f
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