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Heft 11, November 2013, Band 26
Generalverzicht bei Mietvertragsbeendigung auf dem Prüfstand des Transparenzgebots?
- Originalsprache: Deutsch
- WOBL Band 26
- Rechtsprechung, 638 Wörter
- Seiten 293-294
- https://doi.org/10.33196/wobl201311029301
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inkl MwStDas Transparenzgebot des § 6 Abs 3 KSchG soll eine durchschaubare, möglichst klare und verständliche Formulierung Allgemeiner Geschäftsbedingungen sicherstellen, um zu verhindern, dass der für die jeweilige Vertragsart typische Verbraucher von der Durchsetzung seiner Rechte abgehalten wird oder ihm unberechtigt Pflichten abverlangt werden. Maßstab für die Transparenz ist das Verständnis des für die jeweilige Vertragsart typischen „Durchschnittskunden“.
- Vonkilch, Andreas
- WOBL-Slg 2013/116
- OGH, 16.07.2013, 5 Ob 114/13w, Zurückweisung des Revisionsrekurses
- LGZ Wien, 39 R 30/13w
- Miet- und Wohnrecht
- BG Josefstadt, 10 Msch 28/12v
- § 6 Abs 3 KSchG
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