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Kreiter
Juristische Schriftenreihe – Band 266

Grundfragen und Perspektiven des Volksabstimmungsautomatismus

Eine Analyse der Volksgesetzgebung zwischen Politik und Recht
Monografie
  • 424 Seiten, broschiert
  • ISBN 978-3-7046-7793-8 (Print)
  • ISBN 978-3-7046-7881-2 (eBook)
  • Erscheinungsdatum: 5. Dezember 2017

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Direkte Demokratie durch "Volksabstimmungsautomatismus"?

Der Ruf nach mehr direkter Demokratie ist seit vielen Jahren Bestandteil der politischen Auseinandersetzung. Nach manchen Konzepten soll ein Gesetzgebungsverfahren geschaffen werden, das am Parlament vorbeiführt. Durch die Verknüpfung von Volksbegehren und Volksabstimmung soll das Volk die Bundesgesetzgebung an sich reißen können. Beim ersten Hinsehen ist dieser "Volksabstimmungsautomatismus" ein willkommenes Instrument, um den wahren Willen des durch Parlament, Parteien und Abgeordnete mediatisierten Bundesvolkes zu erfahren. Seine Einführung würde das repräsentativ-parlamentarisch gerahmte System der Staatswillensbildung jedoch nachhaltig verändern.

In diesem Werk wird das Instrument des "Volksabstimmungsautomatismus" erstmals ausführlich aus politik- und rechtswissenschaftlicher Perspektive beleuchtet.

DDr. Thomas Kreiter ist Jurist und Politikwissenschafter. Er beschäftigt sich mit österreichischer Politik, Staatswissenschaft und Verfassungsrecht.

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