Lebendiges Verfassungsrecht (2017 und 2018)

eJournal-Artikel

Originalsprache: Deutsch
JBL Band 144
Aufsatz, 7901 Wörter
Seiten 762-772
https://doi.org/10.33196/jbl202212076201

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Verfassungsrecht in seiner Lebendigkeit darzustellen, ist mit Blick auf die Jahre 2017 und 2018, über die hier berichtet wird, einmal mehr ertragreich. Einen besonderen Faktor dieser Lebendigkeit macht wie stets die Judikatur des VfGH aus. Im vorliegenden Bericht sollen die wichtigsten Entscheidungen des VfGH aus den Jahren 2017 und 2018 im Mittelpunkt stehen und in ihrer Bedeutung sowie in ihren Auswirkungen analysiert werden. Diese Jahre können mit einigen „Leuchtturmjudikaten“ aufwarten, die auch für leidenschaftliche Diskussionen gesorgt und gerade dadurch zur Weiterentwicklung der Verfassungsrechtsdogmatik beigetragen haben. Im grundrechtlichen Zusammenhang stechen in besonderer Weise die Erkenntnisse zur „Ehe für alle“ und zu den – im Wege der verfassungskonformen Interpretation gewonnenen – Direktiven für die Eintragung eines „dritten Geschlechts“ in das Personenstandsregister ins Auge. Wertvolle Klarstellungen der Rsp betreffen auch den Umgang mit der GRC im Zusammenhang mit der Prüfung von verfassungsrechtlichen Bestimmungen, aber auch die parlamentarischen Kontrollrechte durch Untersuchungsausschüsse (UA) und den Rechnungshof (RH).

Eberhard, Harald

JBL 2022, 762
§ 44 ABGB
Art 11 Abs 2 B-VG
Art 44 Abs 3 B-VG
Art 6 StGG
Gleichheitssatz
Art 88 B-VG
Art 87 B-VG
Art 6 EMRK
Art 12 StGG
Öffentliches Recht
Untersuchungsausschüsse
Art 1 1. ZPEMRK
Verwaltungsgerichtsbarkeit erster Instanz
Art 7 Abs 1 B-VG
Erwerbsfreiheit
Art 138b B-VG
Straf- und Strafprozessrecht
Europa- und Völkerrecht
§ 22 AsylG
Rechtsschutz, vorläufiger
Allgemeines Privatrecht
§ 2 PStG
§ 37 SPG
Eigentumsgarantie
§ 1 DSG
Art 144 B-VG
Art 5 StGG
Grundrechte
Rechtsstaat
Art 132 B-VG
Zivilverfahrensrecht
Art 53 B-VG
Art 136 Abs 2 B-VG
Verordnungen, Kundmachung von
Art 135 Abs 2 B-VG
Art 140 B-VG
Art 126b Abs 2 B-VG
Kontrollrechte, parlamentarische
Verwaltungsstrafrecht
Art 139 B-VG
Verfassungsgerichtsbarkeit
Art 20 Abs 3 B-VG
Art 91 Abs 3 B-VG
Art 89 B-VG
Verfahrensgrundrechte
Art 11 EMRK
Art 91 Abs 2 B-VG
Art 130 B-VG
Privat- und Familienleben
Rechnungshof
Arbeitsrecht