Damjanovic, Dragana
Marktregulierung und soziale Grundrechte
eJournal-Artikel
- Originalsprache: Deutsch
- JRPBand 20
- Abhandlung, 4443 Wörter
- Seiten 262 -268
- https://doi.org/10.33196/jrp201204026201
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In Österreich wird in den liberalisierten Infrastrukturmärkten (Telekommunikation, Post und Energie) eine soziale Grundversorgung über Marktregulierung kaum bis gar nicht realisiert, obwohl die einschlägigen unionsrechtlichen Vorgaben eine solche ausdrücklich ermöglichen und teilweise auch vorschreiben. Soziale Grundrechte unterscheiden sich strukturell nicht wesentlich von liberalen Grundrechten. Eine soziale Grundversorgung in den liberalisierten Infrastrukturmärkten über soziale Grundrechte durchzusetzen scheint dennoch wenig erfolgversprechend.
- Damjanovic, Dragana
- Marktregulierung.
- 4. Abschnitt TelekommunikationsG
- § 16 PostmarktG
- § 77 ElWOG
- Grundversorgung, soziale
- § 82 ElWOG
- Grundrechte, soziale
- Art 12 PostRL 97/67/EG idF RL 2008/6/EG
- Infrastrukturmärkte, liberalisierte
- Gewährleistungspflichten, grundrechtliche
- Rechtstheorie, -geschichte
- JRP 2012, 262
- Art 3 ElektrizitätsbinnenmarktRL 2009/72/EG
- Kapitel II der UniversaldienstRL 2002/22/EG idF 2009/136/EG
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