Merli, Franz
Umleitung der Rechtsgeschichte
eJournal-Artikel
- Originalsprache: Deutsch
- JRPBand 20
- Abhandlung, 4136 Wörter
- Seiten 355 -361
- https://doi.org/10.33196/jrp201204035501
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Der VfGH will Rechte aus der Europäischen Grundrechtecharta zum verfassungsgerichtlichen Prüfungsmaßstab machen. Das einschlägige Erkenntnis kann dogmatisch nicht in allen Punkten überzeugen; vor allem verfehlt es seine Aufgabe, Rechtsschutz zu gewähren. Interessant und verständlich ist es aber als Versuch, den Bedeutungsverlust zu mildern, den die Verfassungsgerichtsbarkeit durch die Europäisierung der Grundrechte erleidet.
- Merli, Franz
- Verfassungsgerichtshof
- Art 267 AEUV
- Art 144a B-VG
- Anwendungsvorrang
- Art 52 GRC
- Vorlagepflicht.
- JRP 2012, 355
- Vorabentscheidungsverfahren
- Normenkontrolle
- Art 144 B-VG
- Äquivalenzprinzip
- Grundrechte
- Präjudizialität
- Rechtsbereinigung
- Recht auf eine mündliche Verhandlung
- Asyl
- Art 140 B-VG
- Grundrechtecharta
- Art 139 B-VG
- Verfassungsgerichtsbarkeit
- Rechtsschutz, effektiver
- Rechtsschutz, gleichwertiger
- Art 89 B-VG
- Art 47 GRC
- Rechtstheorie, -geschichte
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