


Von Kindergärten und Friedhöfen. Ein Beitrag zum Themenkreis „öffentliche Unternehmen“?
eJournal-Artikel
- Sprache:
- Deutsch
- Jahrgang:
- JRPBand 20
- Inhalt:
- Abhandlung
- Umfang:
- 7416 Wörter, Seiten 305-316
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Im Bereich der öffentlichen Unternehmen bestehen aufgrund der fortschreitenden europäischen Integration heute auch auf kommunaler Ebene rechtliche Unsicherheiten. Der folgende Beitrag zeigt dies an zwei aktuellen Beispielen anhand grundsätzlicher Überlegungen.
-
- Kahl, Arno
-
- Unternehmen, öffentliche.
- Kinderbetreuung
- JRP 2012, 305
- Bestattungsanlagen
- Novelle zum Stmk Leichenbestattungsgesetz 2010
- Bgld Leichen- und Bestattungswesengesetz
- RL 2006/123/EG über Dienstleistungen im Binnenmarkt
- oö Dienstleistungsrichtlinie-Anpassungsgesetz 2010
- Dienstleistungsfreiheit
- Gestaltungsspielraum, kommunaler
- Mitteilung der Kommission über die Anwendung der Beihilfevorschriften der Europäischen Union auf Ausgleichsleistungen für die Erbringung von Dienstleistungen von allgemeinem wirtschaftlichem Interesse
- Liberalisierung
- Daseinsvorsorge
- oö Leichenbestattungsgesetzes 1985
- Rechtstheorie, -geschichte
- Sbg LG zur Umsetzung der EU-Dienstleistungs-Richtlinie
- Beschluss der Kommission über die Anwendung von Artikel 106 Absatz 2 des Vertrags über die Arbeitsweise der Europäischen Union auf staatliche Beihilfen in Form von Ausgleichsleistungen zugunsten bestimmter Unternehmen, die mit der Erbringung von Dienstlei
Im Bereich der öffentlichen Unternehmen bestehen aufgrund der fortschreitenden europäischen Integration heute auch auf kommunaler Ebene rechtliche Unsicherheiten. Der folgende Beitrag zeigt dies an zwei aktuellen Beispielen anhand grundsätzlicher Überlegungen.
- Kahl, Arno
- Unternehmen, öffentliche.
- Kinderbetreuung
- JRP 2012, 305
- Bestattungsanlagen
- Novelle zum Stmk Leichenbestattungsgesetz 2010
- Bgld Leichen- und Bestattungswesengesetz
- RL 2006/123/EG über Dienstleistungen im Binnenmarkt
- oö Dienstleistungsrichtlinie-Anpassungsgesetz 2010
- Dienstleistungsfreiheit
- Gestaltungsspielraum, kommunaler
- Mitteilung der Kommission über die Anwendung der Beihilfevorschriften der Europäischen Union auf Ausgleichsleistungen für die Erbringung von Dienstleistungen von allgemeinem wirtschaftlichem Interesse
- Liberalisierung
- Daseinsvorsorge
- oö Leichenbestattungsgesetzes 1985
- Rechtstheorie, -geschichte
- Sbg LG zur Umsetzung der EU-Dienstleistungs-Richtlinie
- Beschluss der Kommission über die Anwendung von Artikel 106 Absatz 2 des Vertrags über die Arbeitsweise der Europäischen Union auf staatliche Beihilfen in Form von Ausgleichsleistungen zugunsten bestimmter Unternehmen, die mit der Erbringung von Dienstlei