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Kahl, Arno

Von Kindergärten und Friedhöfen. Ein Beitrag zum Themenkreis „öffentliche Unternehmen“?

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Im Bereich der öffentlichen Unternehmen bestehen aufgrund der fortschreitenden europäischen Integration heute auch auf kommunaler Ebene rechtliche Unsicherheiten. Der folgende Beitrag zeigt dies an zwei aktuellen Beispielen anhand grundsätzlicher Überlegungen.

  • Kahl, Arno
  • Unternehmen, öffentliche.
  • Kinderbetreuung
  • JRP 2012, 305
  • Bestattungsanlagen
  • Novelle zum Stmk Leichenbestattungsgesetz 2010
  • Bgld Leichen- und Bestattungswesengesetz
  • RL 2006/123/EG über Dienstleistungen im Binnenmarkt
  • oö Dienstleistungsrichtlinie-Anpassungsgesetz 2010
  • Dienstleistungsfreiheit
  • Gestaltungsspielraum, kommunaler
  • Mitteilung der Kommission über die Anwendung der Beihilfevorschriften der Europäischen Union auf Ausgleichsleistungen für die Erbringung von Dienstleistungen von allgemeinem wirtschaftlichem Interesse
  • Liberalisierung
  • Daseinsvorsorge
  • oö Leichenbestattungsgesetzes 1985
  • Rechtstheorie, -geschichte
  • Sbg LG zur Umsetzung der EU-Dienstleistungs-Richtlinie
  • Beschluss der Kommission über die Anwendung von Artikel 106 Absatz 2 des Vertrags über die Arbeitsweise der Europäischen Union auf staatliche Beihilfen in Form von Ausgleichsleistungen zugunsten bestimmter Unternehmen, die mit der Erbringung von Dienstlei

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